Abmahnung Verein

Der Verein kann der Impressumspflicht unterliegen. Im Folgenden stellen wir Ihnen einen Musteraufdruck für einen eingetragenen Verein (e. V.) zur Verfügung.

Warnung vor einem Verband

Katarina Zabl, LL.M., Anwältin bei der namhaften Wirtschaftsanwaltskanzlei ZIRNGIBL LANGWIESER, München, zum Themenbereich "Abmahnung eines Verbandes oder eines Vorstands wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet": Wenn z. B. ein nicht autorisierter Kartenausschnitt entdeckt wird oder ein unzulässiger Musik-Download erkannt wird, kann sich eine Warnung in der Mailbox befinden. Eine solche Verwarnung kann auch von einem Verein oder dessen Präsidium selbst ausgesprochen werden.

Was ist eine Warnung? Mit der Abmahnung wird auf einen Verstoß hingewiesen und die daraus resultierenden Forderungen gerichtlich durchgesetzt. Eine Abmahnung ist in der Regel mit einem Antrag auf eine strafrechtliche Abmahnung verknüpft. Was ist der Sinn einer Warnung? Eine Abmahnung umfasst in der Regel: den Verdacht einer Gesetzesübertretung mit einer Beschreibung des Sachverhalts und einer mindestens kurz zeitigen juristischen Beurteilung, eine Bitte um Unterlassung eines solchen Verhaltens in der Zukunft, eine beigefügte vorformulierte Erklärung der Einstellung mit der Zusage einer Vertragsstrafe, zum Teil auch die Durchsetzung weiterer Forderungen, z.B. Schadensersatzforderungen.

Normalerweise beinhaltet die Warnung eine sehr kurzfristige Einstellung unter Drohung der gerichtlichen Durchdringung der Anforderungen, wenn die Periode ausbleibt. Dies liegt daran, dass eine gerichtliche Anordnung nur innerhalb einer relativ geringen Zeitspanne ( "in der Regel innerhalb eines Monats") nach Bekanntwerden des Verstoßes möglich ist. Weil eine gewisse Art nicht vorgegeben ist, muss auch ein Warnschreiben per E-Mail oder telefonisch ernst gemeint sein.

Gegen wen ist die Warnung gerichtet? Der Warnhinweis kann sich gegen den Verein selbst wenden, der als Urheber für den Verstoß einsteht. Gleiches trifft auf nicht rechtsfähige Vereine zu. Sie kann sich aber auch nach dem Grundsatz der eigenen Haftung gegen den Geschäftsführer wenden, wenn er die Verletzung selbst verursacht oder verursacht hat oder wenn er von der Verletzung einer anderen Person wusste und diese nicht durch Pflichtverletzung abwehrte.

Es spielt keine Rolle, ob der Verein selbst Erfolg hat. Ein Unterlassungsverlangen kann sowohl vom Verein als auch vom Präsidium selbst gestellt werden. Das Präsidium trägt die Eigenverantwortung für eine eventuelle Missbilligung oder Unterlassung des Verbandes und vice versa. Wann ist eine Verwarnung zulässig?

Die Rechtfertigung der Warnung im Einzelnen ist von vielen Faktoren abhängig. Unbegründete Warnungen sind natürlich sehr rar. Daher müssen die erhobenen Forderungen eingehend untersucht werden. Ein Mahnschreiben sollte daher von einem Anwalt überprüft werden. Dem Mahner stehen prinzipiell vier Reaktionsmöglichkeiten zur Verfügung: unbeschränkte Einreichung der in der Abmahnung enthaltenen vorformulierten Unterlassungsverpflichtung, Einreichung einer Unterlassungsverpflichtung in abgewandelter Fassung, jedoch sollte die im konkreten Fall zu empfehlenden Reaktionsmöglichkeiten nicht ohne Rücksprache mit einem Anwalt ausgewählt werden, auch wenn die Abmahnung gerechtfertigt ist.

Es sollte jedoch absolut unabhÃ?ngig von der Genehmigung der Warnung innerhalb der in der Warnung festgelegten Fristen reagiert werden. Wird die Abmahnung missachtet, droht dem Abmahnenden eine gerichtliche Anordnung und damit weitere Zeit und Kosten für den Verein oder den Zentralvorstand.

Wird eine geänderte Unterlassungsverpflichtung abgegeben, ist besonders genau zu überprüfen, ob dem Verwarner die Erlangung einer vorläufigen Anordnung vorenthalten wird. Darüber hinaus könnte geprüft werden, ob ein Schutzdokument bei den zustaendigen Gerichtsbarkeiten eingereicht werden sollte, wenn Hinweise vorliegen, dass der Verwarner eine vorlaeufige Anordnung beim Gerichtshof anordnen wird.

Erst mit einem Schutzdokument hat die gemahnte Person die Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen, da die einstweiligen Anordnungen in der Regel ohne Anhörung und zunächst ohne die rechtliche Anhörung der gemahnten Person erfolgen. Betrifft es einen ungerechtfertigten Abmahnungsfall, kann die gemahnte Partei durch eine negative Feststellung gerichtlich entscheiden, dass das gerügte Vorgehen keine Rechtsverletzung ist.

Eine ungerechtfertigte Abmahnung kann unter bestimmten Voraussetzungen auch zu einer Schadensersatzverpflichtung des Abmahners führen. Wie hoch ist der Kostenersatzanspruch des Mahners? Der Kostenersatzanspruch, der sich in der Regel auf die Erstattung der angefallenen Anwaltshonorare erstreckt, richtet sich im Fall einer begründeten Abmahnung nach dem Wert des Objektes. Somit kommt rasch ein Betrag von über EUR 1.000,00 für die Aufwendungen der Rechtsanwaltstätigkeit zusammen, die im Fall einer begründeten Abmahnung durch den Verein und/oder den Präsidialausschuss zu zahlen sind.

Doch auch hier ist Verwarnung nötig, denn immer wieder wird der Objektwert in der Warnung zu hoch gesetzt. Daher ist auch bei einer begründeten Abmahnung immer zu überprüfen, ob eine Minderung des Kostenerstattungsanspruchs möglich ist. Die Erfahrung zeigt außerdem, dass die Gegenpartei häufig mit einer niedrigeren Erstattung der Prozesskosten als in der Abmahnung gefordert auskommt.

Für den Fall einer Abmahnung steht das Mitarbeiterteam "Intellectual Property, Competition Law and IT Law" der Cirngibl Langweser Anwaltskanzlei zur Verfügung: