Ebook Abmahnung

Warnung vor eBook - Vertrieb bei Waldorf Frommer i.A.v. Random House - Kanzlei Janke + Schult | Fachanwalt für Urheber

über das Internet bei Auktionen. Random House ist einer der grössten eBook-Verlage. Waldorf-Frommer verlangt im ersten Brief zunächst "nur" die Vorlage einer Abmahnung und die Bereitstellung von Informationen über die früheren eBook-Verkäufe bei bbay. Situation: Eine private Person, die das benutzte eBook "Shades of Grey" unter ihrem Privatkonto zum Kauf angeboten hat, wurde daran erinnert.

Der Kunde hatte den Buch auch bei uns als gebrauchte Kopie von einer anderen Person gekauft. Nachdem die Kundin das eBook durchgelesen hatte, hat sie es zum Wiederverkauf angeboten. Ihr war nicht bekannt, dass dies eine Verletzung des Urheberrechts sein kann. So hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bereits im MÃ??rz 2009 seine Absicht bekundet, gegen die illegale eBooks-Nutzung in File-Sharing-Netzen vorzugehen.

Dasselbe hat die Redaktion sgruppe bisher gemacht und vor dem rechtswidrigen Herunterladen des eBook "Deutschland Ab Ab Ab Ab Ab Ab" durch Herrn Dr. Thomas Zimmermann gewarnt. Die Publikation wurde vom DVA, Teil von Random House, herausgegeben. Das Urheberrecht beim Weitervertrieb von E-Books ist keineswegs mit File-Sharing (File-Sharing) vergleichbar.

Damit werden die entsprechenden Arbeiten wie z. B. Noten, Spielfilme, Computerspiele oder Hörspiele in Filesharing-Netzen kostenfrei und weltumspannend zur Verfügung gestellt. Außerdem ist es oft offenkundig, dass illegal gefälschte Kopien in Filesharing-Netzwerken weit verbreitet sind. Sowohl das Downloaden als auch die - aus technischer Sicht unvermeidliche - Bereitstellung der "ausgetauschten" Arbeiten für andere Benutzer stellt daher eine Verletzung des Urheberrechts dar.

Hier ist es jedoch anders: Ein Konsument kaufte einen neuen Artikel in digitaler Formatierung von einem anderen Konsumenten. Beim Wiederverkauf kommt der Kaufvertrag nicht zwischen dem eBook-Herausgeber und unserem Kunden als Käufer zustande, sondern zwischen zwei Einzelpersonen. Welche Verlage das eBook veröffentlicht haben und welche Lizenzbestimmungen es hat, weiss der Konsument in der Regel nicht.

Nach Prüfung der Lizenz einiger eBook-Anbieter scheint es auch fraglich, ob diese Bestimmungen gültig sind. Darüber hinaus erfüllen zahlreiche Angebote von E-Books, Hörbücher und Online-Spiele im Netz nicht die rechtlichen Verpflichtungen zur Information der Verbraucher. Auch aus urheberrechtlicher Perspektive kann hier eine Parallelität zum Wiederverkauf von Gebrauchtsoftware gezogen werden.

Der BGH hat daher in dem wohlbekannten OEM-Urteil aus dem Jahr 2000 beschlossen, dass der Erwerber, der eine legale Kopie/Lizenz einer Microsoftsoftware erwarb, diese weiterveräußern darf (BGH Az: I ZR 244/97). Die OEM-Entscheidung sieht vor, dass der Wiederverkauf von " entbündelter " gebündelter " Ware an Endkunden vom Softwarehersteller für erlaubt erachtet wird.

Nach Ansicht der BGH-Richter ist das Vertriebsrecht des Produzenten an diesem Werk nach 69c Nr. 3, 17 Abs. 2 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ausgeschöpft, sobald die ursprüngliche oder vervielfältigte Version durch Verkauf mit Einwilligung des Autors in Umlauf gebracht worden ist. Infolgedessen durfte Microsoft den Weiterverkauf seiner Produkte nach dem ersten Verkauf nicht untersagen, auch wenn sie ohne die entsprechende Hard- und Software verteilt wurden.

Die Übertragung ist jedoch nur erlaubt, wenn der Anbieter seine Softwarekopie oder das eBook von seinem Leser oder Computer auslöscht. Unbestritten ist daher, dass das Mehrfachangebot ein und desselben eBook eine Verletzung des Urheberrechts ist. Die Nutzungsrechte für ein einzelnes Exemplar des betreffenden E-Books ( "Software") liegen beim Einkäufer.

Mit einer Verwarnung wegen des Angebotes von gebrauchten ebooks auf eBay sollte daher der jeweils individuelle Fall untersucht werden. Bei einer Warnung der Konsumenten sollte auch überprüft werden, ob die Warnkosten auf 100,00 EUR begrenzt werden sollen. Haben Sie noch weitere Informationen zum Thema E-Books? Warnung von Waldorf Frommer/ Random House empfangen?