Impressum Ebay

Wozu ein Impressum?

Gemäß 5 des TMG muss ein Betreiber von geschäftsähnlichen Medien gewisse Auskünfte erteilen ("Impressumspflicht"). Demnach muss eine Anzeige eines kommerziellen Dienstleisters unter anderem folgende Daten enthalten: Der Gesetzgeber schreibt vor, dass diese Information leicht zu erkennen, sofort zugänglich und jederzeit abrufbar sein muss. Für weitere Auskünfte zu § 5 TMG oder zur Ausgestaltung und Schaltung Ihrer Impressumsdaten kontaktieren Sie einen Rechtsanwalt oder eine andere Rechtsanwaltskanzlei.

Mit Artikel 14 der EU-Verordnung 524/2013 über die Online-Streitbeilegung ("ODR-Verordnung") wurden seit dem 1. Juli 2016 neue rechtliche Informationsanforderungen für in der EU ansässige Unternehmen eingeführt.

Wie erstelle ich ein rechtskonformes Impressum für eBay?

Nach § 5 des TMG (Telemediengesetzes) ist für jeden Gewerbetreibenden eine bestimmte Identität und Kontaktdaten (Impressum) erforderlich. Dieses Impressum bezieht sich nicht nur auf Ihren eigenen Online-Shop, sondern natürlich auch auf eBay oder Ihren Ebay-Shop. eBay erstellt aus den Informationen, die Sie als Anbieter bei der Registrierung Ihres eBay-Kontos eingegeben haben, automatisch das entsprechende Händler-Impressum.

Den Fachanwälten der Kanzlei IT-Recht wird empfohlen, sich nicht darauf zu stützen, sondern die eigenen Angaben des Providers immer einzeln auf deren Korrektheit und Aktualität zu prüfen. Zusätzlich sollten Sie die bei eBay mögliche Individualisierung Ihres eigenen Imprints ( "Bearbeiten" der Rechtshinweise des Anbieters) einbauen. Bitte beachte auch, dass die in "my eBay" gespeicherten Angaben nicht zwangsläufig auf deiner Shop-Seite wiedergegeben werden.

Auf ihrer Webseite hat die Kanzlei IT-Recht eine ausführliche und kostenlose Anleitung veröffentlicht, wo Sie bei eBay (oder anderen Sendern wie Amazon, Etsy, Facebook, Google+, Instagram, Tumblr, Twitter und YouTube) ein rechtskonformes Impressum erstellen können. Wie man sich als Kaufmann bei eBay rechtssicher positionieren kann, hat der Deutsche Händlerverband jüngst in einem PDF-Dokument beschrieben: "Gesetzestexte bei eBay einfügen und aktualisieren".

Wie sieht ein gesetzeskonformes eBay-Impressum aus? Das Impressum sollte im Wesentlichen Informationen beinhalten, die potentielle Käufer nutzen können, um Sie zu kontaktieren. Sie soll laut Vorschrift auch leicht zu erkennen, sofort zugänglich und jederzeit verfügbar sein. Das, was in Ihrem Impressum erscheinen muss, wurde vom Parlament eindeutig festgelegt.

Sie können sich auf dieser Website z.B. im eBay-Rechtsportal informieren. Nach den §§ 36, 37 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über die Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten (VSBG) haben die Vertragshändler nun weitere Auskunftspflichten. Das so genannte ODR-Reglement regelt die Einhaltung der Hinweispflicht für nahezu alle Fachhändler mit einem obligatorischen Hinweis auf den "Link zur OS-Plattform" im Impressum.

Sie als Online-Händler müssen Ihre Mandanten über Ihre Pflicht zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren besonders unterrichten, indem Sie sie an die für die alternative Schlichtung verantwortliche AS-Geschäftsstelle mit Adresse und Website verweisen. Die OS-Plattform zielt in einfachen Worten auf die Möglichkeiten einer deutschen Alternative Dispute Resolution (AS) zur Bearbeitung von Verbraucherbeschwerden ab.

Wir empfehlen Ihnen, den nachfolgenden Text-Hinweis unmittelbar unter Ihrem Impressum anzubringen: Auf dieser Seite erhalten Sie alle Informationen zur ODR-Verordnung und Anleitungen für eBay-Händler - von IT-Recht aufbereitet. Für weitere Informationen zur Pflicht zur Impressumspflicht, zum § 5 TMG oder zu den geltenden rechtlichen Anforderungen der 36, 37 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ihre Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren kontaktieren Sie einen Rechtsanwalt oder eine andere Rechtsanwaltskanzlei.

Aktueller Nachtrag zu diesem Thema: Der Gesetzgeber hat ab dem 1. April 2016 die Informationspflicht erneut auf die alternative Streitschlichtung ausgedehnt - weitere Infos auch in dieser Übersichtsseite der IT-Recht Kanzlei.