Wieviel überstunden sind Erlaubt

Berufsfrage: Wie viel Mehrarbeit ist erlaubt? - Ausschank

In einem Unternehmen, in dem häufig Mehrarbeiten vorkommen, bin ich selbstständig. Mein Anstellungsvertrag besagt, dass die Wochenarbeitszeit 40 Std. ist, dass ich bei Bedarf im Unternehmen arbeiten muss und dass bis zu vier Std. pro Woche durch mein Einkommen abgedeckt sind. Die darüber hinausgehenden Mehrarbeitszeiten sollen durch Gleitzeiten ausgeglichen werden.

Kann ich meine Wochenarbeitszeit auf 44 Wochenstunden erhöhen? Mehrarbeiten sind die Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeiten. Im Gegensatz dazu werden bei Mehrarbeiten die für den Mitarbeiter gültigen regulären Arbeitszeiten durchbrochen. Diese entstehen, wenn der Auftraggeber die Fortsetzung der Tätigkeit nach der Arbeitsstunde angeordnet hat oder wenn er keine vorgeschriebenen Arbeitspausen einräumt.

Der Bundesarbeitsgericht hält pauschale Überstundenvergütungen nur dann für wirkungsvoll, wenn aus dem Anstellungsvertrag ersichtlich ist, welche Leistung in welchem Zeitraum in Anspruch genommen werden soll. Wenn der Anstellungsvertrag eine exakte Anzahl von Mehrarbeitsstunden vorsieht, ist diese Vorschrift in der Regel gültig. Als Überstundenpauschale sind jedoch höchstens zehn vom Hundert der tariflichen Arbeitszeiten zulässiger.

Nach § 3 des Arbeitsstundengesetzes (ArbZG) darf die Arbeitsleistung der Mitarbeiter jedoch acht Arbeitsstunden nicht überschreiten. Er kann jedoch auf bis zu zehn Arbeitsstunden ausgedehnt werden, wenn der durchschnittliche Arbeitstag innerhalb von sechs oder 24 Tagen acht Arbeitsstunden nicht überschreitet. Danach bezieht sich die Überstundenzahl auf die tägliche Arbeitsleistung eines Mitarbeiters von acht bis zehn Arbeitsstunden.

Es wird nur die Fragestellung geregelt, bis zu welcher Höchstgrenze eine Überstundenvergütung möglich ist, nicht aber ob und in welchem Ausmass. Mangels ausdrücklicher Entgeltvereinbarung ist der Dienstgeber nach 612 BGB - trotz einer Pauschalentschädigungsklausel im Dienstvertrag - zur Zahlung von geleisteten Arbeitsstunden gezwungen. Das BAG hat mit Beschluss vom 21. Januar 2010 (5 AZR 765/10) festgestellt, dass eine Zusatzvergütung für geleistete Arbeit oder für geleistete Mehrarbeiten zu erwarten ist, wenn der Mitarbeiter kein Sonderentgelt erhält.

Führungskräfte hingegen sind aufgrund ihrer hohen Gehälter verstärkt dazu angehalten, ohne zusätzliche Bezahlung zu arbeiten.