Kornmeier

Sie warnen Kornmeier und Partner? Was? Wie man richtig reagiert!

Das Rechtsanwaltsbüro Kornmeier & Partner, Hansaallee 23, 60322 Frankfurt am Main, warnt vor Urheberrechtsverstößen durch File-Sharing von Musik- und Filmen für diverse Urheber. Besonders pikanter ist sonst, dass die ehemals durch die Anwälte Kornmeier & Partner repräsentierte Firma umbenannt wurde in Schütze digitale Medien GmbH, inzwischen zahlungsunfähig geworden ist und ihr Konkursverwalter nun Ansprüche aus den Verwarnungen durchsetzt.

Die Betroffenen, die eine Filesharing-Warnung von Rechtsanwälten Kornmeier & Partner in ihrem Postfach vorfinden, sind überrascht, warum sie gerade ein solches Warnschreiben vorfinden. Weil die speziell für die Benutzung des Internet Exchange eingesetzte File-Sharing-Software die bereits herunter geladenen Dateien anderen Benutzern des Exchange zur Verfugung stellen kann, sobald der Abruf abläuft.

Das Problem ist nun, dass in dem Augenblick, in dem Sie Dateien uploaden, Ihre IP-Adresse oder die des Besitzers der Internetverbindung ersichtlich wird. Spezielle, vom Rechtsinhaber beauftragte Anti-Piraterie-Unternehmen schützen die IP-Adresse und andere Informationen zum Download oder Upload und leiten diese Dokumente an den Rechtsinhaber weiter.

Letzterer ordnet die Dokumente den Rechtsanwälten Kornmeier & Partner zu, die sich mit dem Anbieter (z.B. Arcor, Telekom ) des Teilnehmers in Verbindung setzen und die Offenlegung des Namens und der Adresse des Teilnehmers verlangen. Zur Erlangung dieser personenbezogenen Informationen führt der Rechtsanwalt ein zivilgerichtliches Informationsverfahren vor dem jeweils sachlich kompetenten Landesgericht, in dessen Folge der Anbieter die Informationen offenlegen muss.

Das Ergebnis ist eine Dateifreigabewarnung, die Sie in Ihrem Postfach gefunden haben. Auf diese Weise verteidigen Sie sich gegen eine Filesharing-Warnung: Wenn Sie eine Filesharing-Warnung von Rechtsanwälten Kornmeier & Partner bekommen haben, sollten Sie diese nicht auslassen. Dabei ist es von Bedeutung zu wissen, dass die Anwälte - anders als im bürgerlichen Recht - Ihnen den Erhalt der Verwarnung nicht beweisen müssen.

Stattdessen ist der Beweis, dass die Warnung gesendet wurde, bereits ausreichend. Der Verwarnung muss auch keine Handlungsvollmacht des Rechtsinhabers beigelegt werden. Sollten Sie die Warnung dennoch missachten, müssen Sie mit einer teuren einstweiligen Anordnung in kurzer Zeit rechnen. 2. Ebenso falsch ist es, wenn Sie die der Verwarnung beiliegende Abmahnungserklärung mit Strafklausel umgehend unterschreiben und den verlangten Geldbetrag ausbezahlt haben.

In der Regel wird die Abmahnung unilateral zugunsten des Rechtsinhabers abgefasst und zwingt Sie, mehr zu tun, was erforderlich wäre. In Anbetracht der komplexen Thematik von Abmahnungen sollten Sie sich innerhalb der von den Anwälten Kornmeier & Partner gesetzten knappen Fristen zur Unterschrift der Abmahnungserklärung an einen auf Urheberrechte spezialisierten Anwalt wenden.

Dies kann auch komfortabel über das Web erfolgen, indem Sie dem Juristen eine Verwarnung per Telefax oder gescannter Akte zuleiten. Zahlreiche Fachanwälte offerieren hier gÃ?nstige PauschalbetrÃ?ge (teilweise ab 200 Euro). Ihre Rechtsanwältin oder Ihr Rechtsanwalt wird Sie regelmässig auffordern, eine geänderte Abmahnungserklärung abzugeben. Kann nicht ausgeschlossen werden, dass mehrere Arbeiten herunter- oder heraufgeladen wurden, kann Ihr Jurist durch eine präventive Unterlassungsverpflichtung jeder Folge- oder Mehrfachwarnung gegensteuern.

Derartige Warnungen können von denselben oder anderen Rechtsinhabern erfolgen, wenn Arbeiten von denselben Rechtsinhabern oder - zum Beispiel im Falle eines Samplers - von anderen Rechtsinhabern mehrmals herunter- oder hochgeladen wurden. Bei jeder Verwarnung werden dann die gesamten Kostenforderungen durchgesetzt. Diesem Anspruch wird durch die Filesharing-Warnung der Anwälte Kornmeier & Partner nachkommen.

Darin sind die pro rata technischen Aufwendungen für die Feststellung der Zuwiderhandlung, die pro rata gerichtlichen Aufwendungen für das Genehmigungsverfahren doppelt, die pro rata information, die pro rata anwaltlichen Aufwendungen für die Durchsetzung des Informationsrechts gegenüber dem Anbieter, die pro rata expense pauschal für die Durchsetzung des Informationsrechts gegenüber dem Anbieter und die anwaltlichen Aufwendungen für die Verwarnung sowie eine Kostenpauschale für Post- und Telekommunikationsdienste aufgeführt.

Weil einerseits Ihr Rechtsanwalt überprüft, ob der Mahner auch der Inhaber der Rechte ist. Häufig gibt es Fehler in der Daten- und IP-Erkennung, so dass die unberechtigte Dateifreigabe nicht durch Ihre Verbindung erfolgt ist (BGH, Entscheidung vom 14.01.2014, Az.: I ZR 169/12). Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner hatten den Rechtsinhaber DigiProtect bereits seit Jahren gewarnt.

Ihre Insolvenzverwalterin hat nun über die Anwälte U&C Mahnungen eingereicht, die sich auf einen Geldbetrag von 650 EUR für die Verletzung des Urheberrechts eines Pornofilms als Hauptanspruch der damaligen Filesharing-Warnungen stützen. Wenn eine Warnung im Postfach erscheint, ist der erste Schlag groß. Anwalt Sören Siebert erläutert, was Sie über die geänderte Unterlassungsverpflichtung wissen müssen und wie Sie Irrtümer verhindern können.