Krankheit Kündigungsgrund

Sie sind draußen: Kann der Boss wegen Krankheit zurücktreten?

Wenn ein Mitarbeiter viele krankheitsbedingte Abwesenheiten hat, ist dies oft eine große Aufgabe für den Arbeitgeber: Er muss die Defizite überwinden und die Repräsentation einrichten. Aber kann der Vorgesetzte einen Mitarbeiter wegen einer Krankheit ausstellen? Der Schmerz, der lange Klinikaufenthalt, die anschliessende Rehabilitation: Eine Krankheit schlägt oft schwer genug zu.

Dann sendet der Auftraggeber die Entlassung. Ist die Ausweisung wegen Krankheit legal? "Einzelne Krankheitsbilder, die in der Regel innerhalb weniger Stunden vollständig abheilen, können nie ein Grund zur Entlassung sein", sagt Christoph Herrmann von der Berliner Warentest. Wahrscheinlich können rezidivierende oder langanhaltende Krankheitsbilder jedoch manchmal zur Ausweisung von Personen beitragen.

Im Allgemeinen ist der Grund für die Entlassung nicht die Krankheit. Es handelt sich eher um zukünftige Abwesenheit oder dauerhafte Erwerbsunfähigkeit. "Johannes Schipp, Arbeitsrechtler in Gütersloh, sagt: "Bei der Entlassung wegen Krankheit geht es nicht darum, den Mitarbeiter zu bestrafen. Der Grund dafür ist eher, dass die krankheitsbedingte Abwesenheit und die Erwerbsunfähigkeit zu Lasten des Arbeitgebers führt, die für ihn nicht mehr erträglich sind.

Um eine Entlassung wegen Krankheit vor dem Gericht geltend machen zu können, müssen drei Bedingungen erfuellt sein: Zum einen muss eine Negativprognose für den Mitarbeiter bestehen. "Zum Zeitpunkt der Beendigung muss prognostiziert werden, dass mit weiteren Krankheiten in gleichem Maße wie bisher zu rechnen ist", erklärt Nina Moradi, Juristin im Bundesvorstand von verdi. Zum anderen müssen die betrieblichen oder wirtschaftlichen Belange des Unternehmers durch die Prognosen erheblich beeinflusst werden.

"Im Falle einer betriebsbedingten Krankheit muss der Unternehmer in der Regel die Beeinträchtigung des Arbeitnehmers in Kauf nehmen", erläutert Moradi. Der Vorgesetzte muss vor einer krankheitsbedingten Entlassung überprüfen, ob es keine andere Ausweg gibt. "Gemeinsam arbeiten Unternehmer, Arbeitnehmer und Betriebsräte daran, die Krankheitsursachen zu identifizieren und zu beseitigen", sagt Herrmann.

"Die Offerte für ein Bachelor of Science ist ein Muss, egal wie groß das Unternehmen ist", so Schipp. Gleiches trifft zu, wenn es keinen eigenen Beirat gibt oder sich der Mitarbeiter in Beurlaubung aufhält. Dies kann dazu führen, dass der Vorgesetzte den vorherigen Arbeitsraum des Mitarbeiters ändert. Er kann dem Mitarbeiter auch eine andere Stelle zuteilen.

Versäumt der Unternehmer das Kündigungsschreiben vor der Krankheit oder macht er Irrtümer, hat der Mitarbeiter im Falle eines Ausschlusses im Kündigungsschutz ein besseres Kartenspiel. "Das Bundesarbeitsgericht hat deutlich gemacht, dass eine unterlassene Beweismitteilung zu einer erhöhten Nachweislast für den Auftraggeber im Prozess führt", so Moradi.

Bei krankheitsbedingten Entlassungen werden die Gerichte oft in vier Gruppen eingeteilt. "Diese können zur Entlassung eines Mitarbeiters in den letzten zwei Jahren geführt haben, wenn er mehr als sechs Monate pro Jahr wegen Krankheit nicht arbeiten konnte", so Herrmann. Oftmals wird davon ausgegangen, dass der Arbeitnehmer auch in Zukunft erkrankt ist.

"Im Gegenzug kann das Untenehmen leicht beweisen, dass die häufig auftretenden kurzen Erkrankungen des Mitarbeiters zu Betriebsstörungen führen", sagt Schipp. Bei der Entlassung ist der Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum, mindestens mehrere Wochen, krank. Zudem muss die Krankheit über einen längeren oder unvorhersehbaren Zeitraum anhält. "Hier kann der Unternehmer eine wesentliche Verschlechterung der Unternehmensinteressen durchsetzen.

Er besteht, wenn ein Mitarbeiter nicht mehr in der Lage ist, die vertragliche Dienstleistung in voller Höhe zu erfüllen, und es wird nicht erwartet, dass sich dies innerhalb von 24 Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ändern wird. Wenn die Führungskraft den Mitarbeiter an einen Ort bringen kann, der seiner eingeschränkten Leistungsfähigkeit angemessen ist, ist eine Entlassung wegen Krankheit ineffizient.

"Bevor der Unternehmer kündigt, muss er möglicherweise auch bestehende Mängel abbauen, zum Beispiel durch Schulungen", sagt Moradi.