Kündigung mit Sofortiger Wirkung

Allgemeines zur Beendigung des Arbeitsvertrages

Wofür steht die Kündigung? Die Kündigung ist die Bestätigung des Dienstgebers oder Arbeitnehmers, dass das Dienstverhältnis unverzüglich oder zu einem späteren Zeitpunkt aufzulösen ist. Was für Kündigungen gibt es? Kündigung ohne Kündigung, alternativ fristgerecht: Dies heißt, dass sowohl frist- als auch fristgerecht gekÃ?ndigt wird, wodurch die fristgerechte KÃ?ndigung nur erfolgt, wenn sich die KÃ?ndigung ohne KÃ?ndigung als ungÃ?ltig erweist.

Dies ist der Fall, wenn die Kündigung auf dem Tatverdacht einer Vertragsverletzung (z.B. einer Straftat) beruht. Worin besteht der Unterschied zwischen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung und fristgerechter Kündigung? Wenn der Arbeitsvertrag mit sofortiger Wirkung gekündigt wird, bezeichnet man dies als fristlose Kündigung oder außerordentliche Kündigung. Beispiel: "Wir beenden mit sofortiger Wirkung das Anstellungsverhältnis mit Ihnen in unserer Niederlassung Mannheim.

"Soll das Anstellungsverhältnis künftig gekündigt werden, wird dies als "fristgerechte Kündigung" oder "ordentliche Kündigung" bezeichnet. Beispiel: "Durch die Schliessung unseres Standorts Ludwigshafen sind wir verpflichtet, unser Anstellungsverhältnis mit Ihnen so schnell wie möglich zu beenden. "Die Kündigung muss in schriftlicher Form erklärt werden, was sowohl eine Unterzeichnung als auch die Herausgabe des Originaldokuments voraussetzt.

Deshalb reichen verbale Abmahnungen, wie z.B. per Fax oder E-Mail oder einfache Vervielfältigungen nicht aus. Von wem kann die Kündigung auf Seiten des Arbeitgebers eingereicht werden? Wird die Kündigung nicht vom Unternehmer selbst (Unternehmer oder Geschäftsführender Direktor oder Vorstand) unterfertigt, ist eine Handlungsvollmacht erforderlich, um die Deklaration zu bestätigen. Der Unterzeichner muss daher zur Erklärung ermächtigt worden sein.

Sofern sich aus den Verhältnissen nicht bereits eine Bevollmächtigung ergeben sollte (z.B. beim Personalleiter), kann die Kündigung unter bestimmten Voraussetzungen mangels einer Bevollmächtigung nach 174 BGB abgelehnt werden, was sofort erfolgen muss. Muss der Kündigungsgrund in der Kündigung genannt werden? In der Regel ist es nicht notwendig, in der Kündigung Gründe für die Kündigung anzugeben.

Eine Ausnahme gibt es jedoch, wenn die Begründung durch Tarifvertrag, Betriebsvertrag, Vertrag oder Gesetz festgelegt ist (z.B. bei der Entlassung von Arbeitnehmerinnen, die dem Mutterschutz unterliegen, oder von Auszubildenden). Der Grund für die Kündigung ist von großer Wichtigkeit - insbesondere wenn Entlassungsschutz vorliegt (siehe: Kündigung fristlos, fristgerechte Kündigung, Kündigungsschutz).

Die Kündigung kann nur erfolgen, wenn sie beim Adressaten eingegangen ist. Viele detaillierte Fragen sind mit dem Zugriff verknüpft, z.B. ob und wann eine Kündigung eingeht, ob der Betroffene länger ausfällt ( "Urlaub") oder ob er Kranke ist, wie eine Kündigung gehandhabt wird, ob der Mitarbeiter die Annahme ablehnt oder das bei der zuständigen Poststelle deponierte Entlassungsschreiben nicht einholt usw..

Wie lange ist die Ankündigungsfrist und wie lang ist sie? Ist das Anstellungsverhältnis ordentlich oder fristgerecht zu kündigen, ist die Kündigung mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu versehen. Der Zeitraum ist der Zeitraum zwischen Eingang der Kündigung und Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses (siehe Kündigungsfrist). Die Dauer kann sich aus dem Anstellungsvertrag, einem Kollektivvertrag oder dem Recht ableiten (siehe Kündigungsfrist).

Es gibt auch Sonderkündigungen mit einer (sozialen) Kündigungsfrist (siehe besonderer Kündigungsschutz). Muss der Mitarbeiter vor der Kündigung angehört werden? Im Regelfall ist eine vorhergehende Rücksprache mit dem Arbeitnehmer über die Kündigung nicht notwendig. Es gibt jedoch für bestimmte Arten von Mitteilungen eine Ausnahme (siehe: Kündigung mit oder ohne Kündigung). Muss vor der Kündigung eine Vorankündigung erfolgen?

Bei einigen Benachrichtigungen hängt die Effektivität davon ab, ob der Adressat (in der Regel der Mitarbeiter) zuvor gewarnt wurde (siehe Warnung). Soll der Konzernbetriebsrat an einer Entlassung beteiligt werden? Gibt es einen Konzernbetriebsrat, muss der Entlassung eines Arbeitnehmers eine Betriebsratsanhörung vorausgehen, § 102 BetrVG. Erfolgt dies nicht oder nicht korrekt, kann die Kündigung daher allein ungültig sein.

Gibt es spezielle Vorschriften für den besonderen Kündigungsschutz? Bei Vorliegen eines besonderen Kündigungsschutzes ist die Kündigung grundsätzlich an weitere Bedingungen geknüpft (z.B. Genehmigung durch das Integrationsbüro für Schwerbehinderte). Ist eine Kündigung'widerrufbar'? Ja, aber nicht nur in Gestalt einer unilateralen Rücktrittserklärung der kündigenden Partei. Stattdessen ist es notwendig, dass auch die beendigte Partei dem zustimmt.

Deshalb versteht der Anwalt hinter dem "Rückzug" einer Kündigung das "Angebot, den (gekündigten) Arbeitsvertrag fortzusetzen". Ist die beendigte Partei damit einverstanden, so wird der Auftrag in unveränderter Form fortgesetzt - die Wirkung der Kündigung (Beendigung des Vertrages) wird somit aufgehoben. Ist er nicht zustimmend, wird der Auftrag gekündigt.