Muster Abmahnung

Ein Warnhinweis des Arbeitgebers könnte so aussehen: ungefähr

Lieber Kollege, ich warne Sie vor den folgenden Fakten auf aufgeführten Dieser Warnhinweis ist in Ihrer Mitarbeiterakte enthalten. Auftraggeber Berlin, der................................................................................................................................................ Weitere Infos zur Warnung gibt es auf der Webseite âCaution Berlinâ!

Warnung: Verstoß gegen die Informationspflicht

IDO ) in großem Umfang aufgrund mangelnder Information über das Widerrufsformular und der Nichteinhaltung diverser prävertraglicher Auskunftspflichten. Dabei wird den von der Verwarnung Betreffenden vorgebracht, die Konsumenten nicht über das "Probenentnahmeformular" zu unterrichten. Eine weitere Warnung der IDO ist die mangelnde Deklaration über die Speicherung des Vertragstexts.

Das IDO fordert die Onlinehändler auf, eine Unterlassungserklärung mit Strafklausel abzugeben. Der Betrieb eines Online-Shops ist mit einer Vielzahl von Informations- und Beratungspflichten behaftet. Bei den hier vorgestellten Informationen handelt es sich keinesfalls um vollständige Informationen. Es handelt sich dabei nur um einen kleinen Ausschnitt aus den Auskunftspflichten. Erfüllt der Online-Anbieter seine Informationspflicht nicht oder nicht vollumfänglich, wird ihm eine Verwarnung durch Wettbewerber und/oder Warnverbände wie die IDO angedroht.

Diese Warnhinweise können relativ einfach vermieden werden. Vergewissern Sie sich bei der Gestaltung Ihrer Online-Angebote zum einen, dass Sie alle für Sie geltenden Informationsanforderungen erfüllen und zum anderen, dass Sie auch die jeweils gültigen Muster-Widerrufsformulare verwenden. Einen ersten Überblick über die geltenden Auskunftspflichten und die zu benutzenden Widerrufsmuster findet sich in den 246 ff. des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) mit den Anhängen.

Sind Sie der Adressat eines Warnschreibens? Werden Sie beschuldigt, gegen Ihre Informationspflicht verstoßen zu haben oder das Muster-Widerrufsformular nicht zur Verfügung zu haben? Seit mehr als 15 Jahren sind wir als Anwaltskanzlei, die sich auf geistiges Eigentum und Urheberrecht spezialisiert hat, täglich mit Warnungen zu konfrontieren. Eventuell ist uns bereits derjenige bekannt, der die Verwarnung aus einem von uns durchgeführten Gerichts- oder aussergerichtlichen Prozess ausgesprochen hat.

Warnungen beinhalten für die gemahnte Partei eine Vielzahl von Gefahren. Nehmt die Warnung absolut ernst. Bitte berücksichtigen Sie die oft knappen Termine für die Vorlage einer Unterlassungserklärung mit Strafklausel. Holen Sie sich frühzeitig professionellen Rechtsbeistand. Die Warnung nicht unbemerkt belassen. Andernfalls wird Ihnen eine einstweilige Anordnung angedroht.

Sie werden oft gebeten, eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit Strafklausel abzugeben. Vorformulierte so genannte "modifizierte Abmahnungen" aus dem Netz nicht einreichen. Irrtümer bei der Übermittlung der Unterlassungserklärung mit Strafgeldern führen zu hohen Konventionalstrafen für die gemahnte Partei. Ein Mahnschreiben ist oft wenigstens zum Teil gerechtfertigt und rechtmäßig. Die Warnung ist nur in den seltensten Fällen rechtlich missbräuchlich.

Zögern Sie nicht, professionellen Rechtsbeistand zu suchen. Nutzen Sie unsere langjährige Erfahrungen im Warnbereich und setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Wir beraten Sie natürlich nicht nur im Fall einer Verwarnung, sondern auch darüber hinaus in allen weiteren Belangen des geistigen Eigentums und des Urheberrechts.