Muster für Abmahnung

Widget Spinner: Markenwarnungen von esons Christoph Muster

Zappelspinner, deutscher Hand-Kreisel, sind in letzter Zeit sehr beliebt geworden. Jetzt hat ein Schweizer Lieferant solcher Handgyroskope, die Einzelunternehmung esons Christoph Muster in Vetzikon, andere Fidget-Spinner-Händler verwarnen lassen. 2. Sein Anwalt Christoph Muster will den Begriff "Fidget Spinner" durchsetzen. Die Rechtsanwältin weist auf eine vermeintliche Schweizer Handelsmarke aus.

Diese Warnungen sind offenbar an viele Empfänger gegangen. In der Schweiz gibt es noch keine eingetragene Marke für das Wort FIEDGET-SpINNER. In der Nizza-Klasse 28 bemüht sich Christoph Muster um den Schutz der Marke "Fidget Spinner", vor allem für Spielzeuge und Spielzeuge. Christoph Muster behauptet auch nicht-alkoholische alkoholische GetrÃ?nke (Nizza Klasse 32) und E-Commerce (Nizza Klasse 35).

Es ist fragwürdig, ob "Fidget Spinner" überhaupt als Spielwarenmarke in der Schweiz geschÃ?tzt werden kann. Das MSchG schließt den Schutz von (beschreibenden) Warenzeichen aus. Es gibt auf den ersten Blick keine rechtliche Grundlage für die Warnungen und somit keinen Anlass, sich von diesen Warnungen abschrecken zu lassen, Informationen zu geben oder das Produkt zu entfernen.

Von Christoph Muster sind neben der Firma Fujitsu HANDSSPINNER weitere Anträge für die Eintragung der Marke HAND SPINNER (56443/2017) und für eine dreidimensional gestaltete Markierung mit drei Widgetspinnern (56445/2017) anhängig. Offenbar will Christoph Muster jeden Vertrieb von Handgyroskopen in der Schweiz steuern, die wie ein Fidgetspinner aussehen oder HANDSPINNER oder HANDSPINNER heißen.

Laut Christoph Muster hat er bereits 50'000 Fidget-Spinner in der Schweiz abgesetzt. Als Vertreter mehrerer Schweizer Fidget-Spinner, die von eson's Christoph Muster gewarnt wurden. ch Website Christoph Muster beansprucht bereits, dass "Fidget Spinner" sein eingetragenes Warenzeichen ist, benutzt das Symbol und alle Rechte vorbehalten. Inwieweit " Zwergspinner " bereits eine Schutzmarke von Christoph Muster sein sollte, ist derzeit unklar, da in der Schweiz noch keine korrespondierende Schutzmarke im Handelsregister registriert ist.