Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
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Informationen zu den Stornodaten der einzelnen Kommunen und Wohnorten erhalten Sie hier (Ort oder PLZ eingeben).
Übersiedlung: Ist das Kündigungsdatum im Vertrag gültig?
Nein. Es gelten die im Vermietungsvertrag angegebenen Daten. Sie kann auch im Auftrag freigestellt werden, mindestens jedoch drei und mindestens sechs Monate für Geschäftsräume. Soweit nichts im Auftrag steht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bei Wohnraummietverträgen ist dies ein Zeitraum von drei bis zu einem "lokalen Standarddatum".
Unter www.mietrecht.ch können Sie das Kündigungsdatum für jede Kommune erfahren. Es wird immer häufiger zum Ende eines jeden Monats - in der Regel mit Ausnahmen von Ende November - beendet, aber das ist nicht in allen Gebieten der Fall. 2.
Kündigungsfrist und -datum (OR 266a ff.) ' Kündigung des Mietverhältnisses
Ankündigungsfristen nach OR 266b-266f (Vertragsverlängerung möglich): Ankündigungstermine (Vertragsänderung möglich): Bei einer gemischten Benutzung (z.B. Wohnung mit Büro) muss die vorherrschende Art der Benutzung berücksichtigt werden. Beispiel: Der Mieter eines Geschäftshauses (gesetzliche Frist von mind. 6 Monaten) beendet den Mietvertrag zum Ablauf des Monats per 31. Dezember 2009.
Widerspricht der Empfänger der Beendigung nicht, kann nicht geschlossen werden, dass er die Beendigung zum angegebenen (falschen) Datum anerkennt. Unterlässt er es jedoch, dem kündigenden Vertragspartner seine Meinung über die Terminverschiebung mitzuteilen, kann er schadensersatzpflichtig werden.
Aviso
Das Mietverhältnis kann von beiden Seiten (Mieter und Vermieter) unter Beachtung der Fristen und Termine beendet werden. Allerdings ist die Freiheit der Vermieter durch den rechtlichen Kündigungsschutz der Mieter gegen missbräuchliche Entlassungen und das Recht, die Entlassung zu rechtfertigen, eingeschränkt. Der Mieter muss den zeitlich unbegrenzten Vertrag für seine Wohnung rechtzeitig, d.h. in der Regel 3 Monaten zum Ende eines Monats, kündigen, sofern nichts anderes vertraglich festgelegt ist.
Das Kündigungsschreiben muss dem Vermieter fristgerecht, längstens einen Tag vor Kündigungsbeginn zugehen. Zwischen den Vertragsparteien kann ein Zeitraum von mehr als 3 Monaten vereinbart werden, jedoch nicht kürzer. Wollen die Bewohner die Wohnung frühzeitig aufgeben, müssen sie dem Vermieter einen neuen vernünftigen Pächter vorlegen. Der Vermieter muss die Beendigung auf einem offiziellen Formblatt bekannt machen, das sich auf die Anfechtung der Beendigung und Verlängerung des Mietvertrages bezieht.
Die Vermieter haben auch die gesetzlich oder tarifvertraglich festgelegten Lieferfristen und Liefertermine einzuhalten. Sie muss auf Wunsch der Mieter die Beendigung rechtfertigen. Sind die Mieter mit der Beendigung nicht einverstanden, können sie diese bei der Schiedsstelle als beleidigend ablehnen und/oder eine Verlängerung des Mietvertrages einfordern. Im Einzelfall sind außerordentliche Auflösungen mit verkürzter Kündigungsfrist möglich.
Solche Beendigungen müssen in der Regel mit einer Mahnung einhergehen. Bei Vorliegen wichtiger Gründe, die die Erfüllung des Vertrages unangemessen erscheinen lassen, können die Vertragsparteien den Vertrag jederzeit mit der gesetzlich vorgeschriebenen Kündigungsfrist (OR 266g) kündigen. Im Todesfall des Pächters können die Nachkommen der Mieter den Mietvertrag zum nächstmöglichen Termin (OR 266i) kündigen. 30 -Tage-Frist Ist der Mieter mit der Bezahlung des Mietzinses im Rückstand, kann der Vermieter eine schriftliche Kündigungsfrist von mind. 30 Tagen setzen und mit der Kündigung des Mietverhältnisses rechnen, sofern die Bezahlung nicht innerhalb dieser Zeit erfolgt.
Der 30-Tage-Zeitraum fängt mit dem Eingang des Briefes an. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist kann der Vermieter den Mietvertrag mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen kündigen (OR 257d). Verletzen die Mieter ihre Sorgfaltspflichten gegenüber dem Mietgut oder ihre Sorgfaltspflichten gegenüber den anderen Mietenden, können die Mieter den Mietvertrag auch mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen kündigen (OR 257f Abs. 3).
Bei einer solchen Beendigung ist eine Mahnung erforderlich, in der die Mieter aufgefordert werden müssen, ihre Pflichtverletzung auszusetzen. Verursachen die Mieter absichtlich schwere Schäden am Mietobjekt, können die Mieter den Mietvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen (OR 257f Abs. 4). Ein fristloses Kündigen kann auch dann stattfinden, wenn die Mieter in Insolvenz gehen und innerhalb der vom Vermieter festgelegten Fristen (OR 266) keine Mietsicherheit leisten.
Die Mieter haben auch das Recht zur fristlosen Kündigung, wenn der Vermieter einen von den Mietern gemeldeten Fehler nicht innerhalb einer angemessenen Zeit nachbringt. Bei vorzeitigem Auszug muss ein Ersatz-Mieter gestellt werden, wenn der Mieter die Miete nicht bis zum regulären Beendigungsdatum zahlt.
Im Prinzip ist es ausreichend, einen Ersatz-Mieter mitzubringen; um jedoch kein unnötiges Risiko eingehen zu müssen, ist es besser, mehrere Bewerber zu finden, die Ihnen die Übernahme der Wohnung zu den selben Vertragsbedingungen wie die Mieterinnen und Mieter in schriftlicher Form vorlegen.