Abmahnung Schule

Und was bedeutet es, wenn man in der Schule gewarnt wird?

Hi, ich glaube, Sie meinen eine sogenannte Referenz. Ich kann Ihnen nicht ganz erklären, wie das an Ihrer Schule reguliert wird, aber so ist es an meiner Schule: Wenn Sie noch nie zuvor Ärger gemacht haben, bekommen Sie normalerweise einen Vorwurf. Das ist nicht mehr drastisch, der dritte Tadel ist entscheidend.

Angenommen, Sie haben einen Lehrmeister drei Mal beschimpft und jedes Mal einen Tadel abbekommen. Alle Lehrkräfte, Direktoren, Eltern und Studentenvertreter werden dabei sein. Mit uns fliegen Sie nach 3 Unterkonferenzen, d.h. nach 9 Referenzen aus der Schule. Abgesehen von der oben genannten Möglichkeiten ist es auch der Fall, dass Sie eine partielle Konferenz haben.

Beispiel: Ein Knabe auf meinem Niveau hat (absichtlich) einen Kurzschluß in der Schule verursacht und wurde nicht darauf hingewiesen, sondern gleich eine Tagung bestellt. Nach 3 Unterkonferenzen können Sie, wie gesagt, die Schule bei uns "verlassen".

Warnungen? - Niedersächsisches Landesschulamt

Sind in Niedersachsen aufgrund der Grunddatenschutzverordnung (DSGVO) kostenpflichtige Abmahnschreiben zu erwarten? Die Presse liest derzeit viel darüber, dass Warnanwälte die Vorschriften des DSGVO für ihre Aufgaben verwenden können. Manchmal werden auch Warnwellen gefürchtet. Mit diesem Artikel soll geklärt werden, ob die öffentlichen niedersächsischen Hochschulen tatsächlich das Risiko einer solchen kostspieligen Mahnung eingehen.

Wozu eine Warnung? Ein Mahnschreiben ist eine Bitte aufgrund eines privatrechtlichen Anspruchs auf Verzicht auf pflicht- oder rechtswidriges Verhalten. Weshalb wurden früher nur vor Urheberrechtsverletzungen gewarnt, nicht aber vor Verletzungen des Wettbewerbsrechts? Bisher wurden Schulklassen nicht vor Verletzungen des Wettbewerbsrechts gewarnt, da sie keine Mitbewerber sind.

Deshalb war es den Anwälten bisher nicht möglich, wegen kostenpflichtiger Datenschutzverletzungen die Schule zu warnen. Obwohl die DSGVO zu Veränderungen der Datenschutzanforderungen führen kann, ändert sie nicht den Grundsatz, dass Verletzungen von Datenschutzbestimmungen nur dann mit Kosten geahndet werden können, wenn die Beteiligten als Konkurrenten am Wettbewerb teilhaben. Deshalb besteht nach wie vor nur die Gefahr von Warnungen vor Urheberrechtsverletzungen, nicht aber vor Datenschutzverletzungen.

Kann ein zukünftiger berechtigter Verein, z.B. Verbraucherschutzverein, Schule, eine kostenpflichtige Mahnung wegen Datenschutzverletzungen versenden? Eine solche Warngefahr liegt nicht vor, denn solche VerbÃ?nde können nur vor VerstöÃ?en gegen das Datensicherheitsrecht von Unternehmern gegenÃ?ber Konsumenten warnen, nicht aber von Behörden gegenÃ?ber BÃ?rgern. Werden zukünftige Vormünder in der Lage sein, einen Anwalt zu engagieren, der die Schule mit Kosten für Datenschutzverletzungen mahnt? Wenn ein Elternteil oder Erziehungsberechtigter einen Anwalt beauftragt, gegen eine Schule wegen einer Datenschutzverletzung zu klagen, kann der Anwalt dennoch bei der Schule oder der Aufsichtsstelle Beschwerde einlegen und eine einstweilige Verfügung verlangen.

Eine solche Mahnung ist jedoch keine Warnung mit Kosten. Das DSGVO sieht keine Bestimmung vor, die die Schule in einem solchen Falle zur Zahlung des Anwaltshonorars auffordert. Selbst nach dem 25.05.2018 müssen Schulklassen nicht fürchten, dass sie bei Datenschutzverletzungen mit Kosten gewarnt werden.