Abmahnung Uwg Muster

Warnung Wettbewerbsrecht: Überblick, Praxisbeispiele & Hinweise

Hier haben wir eine Zusammenfassung der kartellrechtlichen Warnungen zusammengestellt. Wenn Sie es wünschen, hilft Ihnen unsere Anwaltskanzlei bei der korrekten Handhabung der Abmahnung. Im Laufe ihres Daseins werden viele Firmen mit einer Wettbewerbswarnung eines Wettbewerbers oder z.B. eines Wettbewerbsclubs konfrontiert. 2. Jeder zweite Online-Händler (46 Prozent) sieht in Abmahnschreiben eine akut existenzbedrohende Gefahr für sein Unterfangen.

40% der Kaufleute, die 1.007 einnahmen, hatten mit Warnkosten von mehr als 1.500 EUR zu kämpfen. 2. Von wem kann eine Abmahnung nach dem Wettbewerbsrecht ergehen? Ein wettbewerbsrechtliches Mahnschreiben darf nur im Geschäftsverkehr, also zwischen Unternehmen, erfolgen. Warner und Verwarnte müssen Wettbewerber sein, was der Fall ist, wenn sie in einem bestimmten Konkurrenzverhältnis zueinander stehen nach § 2 Nr. 3 UWG.

Zusätzlich zu den Wettbewerbern können einzelne Vereine oder Wettbewerbsverbände auch Verwarnungen nach 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG erteilen. Eine Verwarnung wegen Verstoßes gegen die UWG-Vorschriften muss bestimmten Mindestvoraussetzungen genügen. Welche Ansprüche werden mit einem Warnschreiben erhoben? Mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung soll ein Rechtsstreit beigelegt werden.

Wenn es keine Warnungen gibt, muss der Mahner sofort rechtliche Maßnahmen ergreifen, was zu höheren Ausgaben führen würde. Zugleich läuft er darauf hinaus, dass die mahnende Person eine so genannte unverzügliche Bestätigung erteilt mit der Konsequenz, dass die mahnende Person keine Kostenersatzleistung fordern kann (§ 93 ZPO). In diesem Zusammenhang hat die Rechtswissenschaft Warnungen immer als "Segen" für den Warner verstanden.

Eine Abmahnung erfordert in erster Linie das Unterlassen eines gewissen wirtschaftlich bedeutsamen Vorgangs. Der Grund für die Warnung ist vielschichtig und kann von einem lückenhaften Aufdruck über das Fehlen von Etiketten für einzelne Artikel im Geschäft (z.B. Textil, Lebensmittel) bis hin zu Datenschutzverletzungen gehen. Weiteres Beispiel für Warngründe: Der Beschwerdeführer sollte eine Abmahnung mit einer Strafklausel einreichen, um zu gewährleisten, dass der Wettbewerbsverstoß in Zukunft nicht wieder auftritt.

Lehnt der Abmelder eine Abmahnung ab oder gibt er eine gesetzlich unzureichende geänderte Abmahnung ab (z.B. ohne Zusage einer ausreichenden Vertragsstrafe im Wiederholungsfall), so kann das Unterlassungsrecht gerichtlich oder - in dringenden Fällen, die nach dem Kartellrecht anzunehmen sind - auch durch einstweilige Anordnung erzwungen werden.

Nicht zu unterschätzen ist daher die Vorbereitung einer gesetzlich vorgeschriebenen, aber zugleich hinreichenden Abmahnung. Sofern der behauptete Anspruch auf Unterlassung gerechtfertigt ist, kann der Abmahnende die Erstattung der eigenen Anwaltskosten fordern ( 12 Abs. 1 S. 2 UWG). Der Begriff "bisher" bezieht sich auf die Tatsache, dass Warnungen häufig mehrere Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht betreffen.

Selbstverständlich können Anwaltskosten nur dann geltend gemacht werden, wenn die Abmahnung auch von einem Anwalt erteilt wurde - dies ist nicht obligatorisch. Der mahnende Anwalt hat Anspruch auf einen gewissen Handlungsspielraum bei der Beurteilung, was aber nicht heißt, dass beliebige Wertansätze angewendet werden dürfen. Das Mahnschreiben kann nur in Ausnahmefällen nachweisen, in welchem Umfang der Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht konkrete Schäden, z.B. Umsatzeinbußen, verursacht hat.

Das " richtige " Verhalten als Warnungsempfänger kann nicht durchgängig beantwortet werden. Im Folgenden erhalten Sie Hinweise zur Erleichterung der Handhabung der Warnung. Ist die Abmahnung rechtlich eindeutig gerechtfertigt, ist es in der Regel zweckmäßig, innerhalb der vorgegebenen Fristen eine Abmahnung - gegebenenfalls in Form einer geänderten Abmahnung - zu erteilen.

Hier kann es wahlweise Sinn machen, eine vorläufige oder eine zunächst im Vergleich zur Abmahnung verteuerte Anordnung zu akzeptieren. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass neue Zuwiderhandlungen in der Regel neue Unterlassungsklagen nach sich ziehen, die auch durch Abmahnung durchgesetzt werden. Entlassene Personen sollten sich daher Rat holen, wie sie sicherstellen können, dass es keine unerwünschten Wiederholungen gibt.

Ist die Abmahnung nach Ansicht der gemahnten Partei ungerechtfertigt, sollte keine Abmahnung mit Strafe erfolgen und auch keine Mahnkosten erstattet werden. Wahlweise ist es möglich, eine ablehnende Erklärungsklage mit dem Zweck einer Gerichtsentscheidung zu erheben, dass die behaupteten Forderungen nicht vorlagen. Bei Ablehnung einer Abmahnung muss der Betreffende jedoch wissen, dass die Abmahnung wiederum rechtliche Maßnahmen, z. B. in Form einer Unterlassungsverfügung, auslösen kann.

Bei rechtlich bedenklichen Sachverhalten kann es daher Sinn machen, um teure Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, eine strafrechtliche Abmahnung auszusprechen und nur die Übernahme von Abmahnungskosten zu unterlassen. Der Rechtsstreit beschränkt sich somit auf die Begründung der Mahnkosten. Wichtiger Hinweis: Auch hier darf natürlich nur dann eine Abmahnung mit Strafe erfolgen, wenn der Verstoss in Zukunft endgültig nicht mehr auftritt.

Der Einwand des Missbrauchs kann nicht nur gegen Verwarnungen, sondern auch gegen Rechtsstreitigkeiten vorgebracht werden. Die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs entfällt, wenn sich herausstellen sollte, dass die Abmahnung rechtswidrig war. Dabei wird vor allem das VerhÃ?ltnis zwischen dem Verkauf des Abschreckers und dem Mahnkostenrisiko berÃ?cksichtigt. Grund ist, dass die Abmahnung im internen Zusammenhang zur Zahlung der Abmahnungskosten des eigenen Anwaltspflicht ist.

Stellt sich heraus, dass der mahnende Wettbewerber im Verhältnis zu seinen eigenen Verkäufen überproportional viele Warnungen ausgesprochen hat, zeigt dies, dass seine eigenen Warnmotive unehrlich waren.