Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Ruhestörung Gesetz
OrdnungswidrigkeitsgesetzLärmbelästigungen - aktuelle Liste der Bußgelder wegen Ruhestörung 2018
Der aktuelle Feinkatalog Lärmbelastung 2018 legt die Geldbußen für Ordnungswidrigkeiten und Nichteinhaltung von Ruhepausen fest. Der Nachbar kann sie als störend empfinden. Geräusche können einen sowohl physisch als auch emotional erregen. Besonders wenn Sie nicht vor dem Krach anderer in Ihrem eigenen Haus oder als Pächter geschützt sind, kann dies sehr stressig sein.
Im folgenden Beitrag geht es um die rechtliche Dimension der Lärmbelastung in Deutschland und das Recht eines jeden einzelnen Bürger, gegen Lärm zu kämpfen. Dies klärt, ob es vorgegebene Zeitpunkte gibt, die z.B. die Mittagspause oder das Mähen von Rasen vorgeben. Wie verhält es sich am Sonntag und was nicht? Bestehen für Baustellenlärm oder an öffentlich zugänglichen Orten legale Pausen?
Ab wann kann ich den Rasen mähen? Für die Klärung dieser Frage berücksichtigen wir unter anderem den Paragraphen 117 des Verwaltungsstrafrechts. Wie wirkt sich das auf uns aus? Das kann zu Streitigkeiten werden. Ohrgeräusche: Unter diesem Oberbegriff werden alle Schädigungen zusammengefaßt, die das menschliche Auge selbst durch Lärmbelästigungen erleidet. Beim Mähen des Rasens sollte sich der Gartenbauer auch Ruhepausen einräumen, da sein Hörvermögen besonders beansprucht wird.
Extra-auraler Lärmeffekt: Die psychische Belastung und die daraus resultierenden körperlichen Unannehmlichkeiten durch Lärmbelästigungen müssen nicht mit einer Gehörschädigung verbunden sein. Weil wir uns intern auf eine Entfluchtung oder einen Kampf vorbereiten, wenn wir der Lärmbelastung ausgesetzt sind. Im Falle einer Lärmbelastung durch den Nachbarn kommt es jedoch nicht zu einer solchen gefährlichen Situation. Die mehrfache Freisetzung solcher Belastungshormone kann das Herz-Kreislauf-System und damit auch physische Schädigungen verursachen.
Deshalb sollte jeder nicht nur aus Rücksichtnahme auf den Nachbarschaftsfrieden auf Dauerlärm verzichtet werden, sondern auch, um keine Straftaten durch Personenschäden zu begehen. Andererseits sollte man sich als Betroffene die Frage stellen, ob ein Sommerfest oder ein gelegentlicher Kinderschrei wirklich eine ständige Lärmbelastung ist. Wie wird Lärmbelastung durch den Nachbar betrachtet?
Lärmbelastung: Kein Rasen mähen am Sonntag! In der Tat muss jeder einen bestimmten Lärmpegel des Nachbars einkalkulieren. Immer wieder weisen die Richter Beschwerden zurück, in denen der Beschwerdeführer Kindern Lärmbelästigungen vorwirft. Im Allgemeinen gilt: Je kleiner die Kleinen, umso wahrscheinlicher ist es, dass sie das Recht haben, ab und zu Lärm zu machen. Der legale Ruhezeitraum für die Ferienwohnung wurde von 22:00 bis 06:00 Uhr fest.
In dieser Zeit findet die generelle Ruhezeit statt. Wochenendruhezeiten sind auf den siebenten Tag der Wochentermine beschränkt, da der Sonnabend ein Arbeitstag ist. In der sonntäglichen Ruhezeit ist es wichtig, Geräusche zu vermeiden. Hartnäckige, mutwillige und besonders starke Lärmbelästigungen können zu äußerst empfindlichen Geldbußen führen. Grundsätzlich sind auch beim Rasenmäher die gewohnten Pausenzeiten einzuhalten.
Rasenmäher: Wann ist das möglich? Kann ich den Garten am Sonntag abmähen? Den Rasenschneider als Haushaltgerät finden Sie im Appendix an Position 32. Damit wird deutlich, dass das Grasmähen an Sonntagen untersagt ist. Aber wann ist Rasenmäher gestattet? Besser: Bis wann ist Rasenmäher zugelassen? gibt an: Auch der Einsatz eines solchen Geräts ist inakzeptabel.
Paragraf 117 des Verwaltungsstrafrechts ("Illegaler Lärm") besagt: (1) Verwaltungsdelikte werden von Personen begangen, die ungerechtfertigten, unannehmbaren oder umständlich zu vermeidenden Krach machen, der der Öffentlichkeit oder der Umgebung oder der Gesundheit einer anderen Person erheblichen Schaden zufügen kann. Aber was ist mit anderen Lärmquellen?
Selbstverständlich müssen grundsätzlich Ruhepausen eingelegt werden, dennoch sind bestimmte Aktivitäten zulässig. Hundegebell wird nur dann als störend empfunden, wenn das Haustier mehr als ein paar Gehminuten, also mehrere Male am Tag, laut ist. Eine gelegentliche Rinde ist noch keine Störung der Ruhe. Das Saugen und Wäschewaschen muss auch am Sonntag angenommen werden.
Die tägliche Hausarbeit kann nicht als Lärmbelastung eingestuft werden. Auch bei Raumlautstärke ist keine strafbare Handlung. Als Raumlautstärke wird in der Regel ein Schallpegel von 30 bis 55 dB angesehen. Außerdem darf die Lautstärke während der vorgegebenen Ruhepausen nicht höher sein als bei einem Zweiergespräch. Für Baustellenlärm sind die gleichen gesetzlich festgelegten Ruhepausen einzuhalten.
An Sonntagen ist es landesweit verboten, den Frieden zu stören. Einige Gemeinden haben unterschiedliche Ruhepausen, um die örtlichen Gepflogenheiten den nationalen Bestimmungen zu unterwerfen. In Bayern beispielsweise regelt die gesetzlich vorgeschriebene Ruhepause den Biergartenbetrieb. In NRW oder Berlin sind die gesetzlichen Ruhepausen etwas lockerer als in anderen Ländern.