Abmahnung Nach Kündigung Durch Arbeitnehmer

Erster Teil: Die sieben grössten Fehler bei der Kündigung, Abmahnung und Abfindung

Viele Arbeitnehmer sind der Meinung, dass der Unternehmer sie nicht so leicht entlassen kann. In großen und mittelständischen Unternehmen trifft dies zwar zu, nicht aber in kleinen Unternehmen. Weil nach 23 kg Entlassungsschutz nur in Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern besteht. Auf der einen Seite sind Eigentümer, Geschäftsleiter und Praktikanten nicht enthalten.

Bis zu 20 Wochenstunden werden mit 0,5 und bis zu 30 Wochenstunden mit 0,75 gezählt. Das ist oft richtig, da viele Arbeitsverträge eine sechsmonatige Bewährungszeit vorsehen. Anders verhält es sich jedoch, wenn eine verkürzte oder gar keine Testphase vorgesehen ist.

Aus arbeitsrechtlicher Sicht bedeutet die Bewährungsfrist nur, dass das Beschäftigungsverhältnis mit einer verkürzten Frist, d.h. einer Frist von zwei Wochen, beendet werden kann. Nach § 1 Kuendigungsschutz besteht der Kuendigungsschutz jedoch nur, wenn das Arbeitsverhaeltnis laenger als sechs Monate besteht. Im Normalfall kann zwar nahezu alles per E-Mail abgewickelt werden, dies trifft jedoch nicht auf Auflösungen zu.

Nach § 623 BGB ist bei arbeitsrechtlicher Kündigung die Textform einzuhalten. Demzufolge kann ein Beschäftigungsverhältnis weder verbal noch per E-Mail, SMS, Telefax oder in anderer Weise in elektronischem Format auflösen. Gleiches trifft auf Entlassungen von Mitarbeitern zu. Es kann tödlich sein zu glauben, dass der Unternehmer erst nach drei Verwarnungen kündigen darf.

Es stimmt, dass einer Kündigung aufgrund von Verhalten nur eine effektive Warnung vor einem ähnlichen Verhalten vorausgehen muss. Falls der Auftraggeber wegen desselben Irrtums mehr als einmal warnt, kann dies auf den guten Willen des Auftraggebers zurückzuführen sein. Im Falle eines schweren Fehlverhaltens kann der Auftraggeber auch ohne Vorankündigung und ohne Vorwarnung auflösen.

Ob Sie nun Betriebsrat, Arbeitnehmer oder Unternehmer fragen, wie lange eine Warnfrist gültig ist, die Antwort beträgt standardmäßig zwei Jahre. Im Falle von kleineren Irrtümern sind Warnungen in der Regel für deutlich kürzere Zeiträume gültig. Eine Abmahnung kann dagegen auch über zwei Jahre hinaus bei schweren Verstößen wirksam werden, z.B. wenn der Unternehmer nur eine Abmahnung ausspricht, obwohl er auch fristlos kündigen kann.

Nur im Durchschnitt ist eine Abmahnung für zwei Jahre regelmässig gültig. Der Dienstgeber bietet dem Dienstnehmer eine Entschädigung für den Entlassungsverzicht aus betrieblichen Gründen an und der Dienstnehmer erkennt dies an ( 1a KSchG), das Dienstverhältnis kündigt das Gericht in Ausnahmefällen wegen Unangemessenheit der weiteren Mitwirkung ("§§ 9, 10 KSchG").

Die häufigste Fehleinschätzung ist, dass Abgangsentschädigungen auf das Arbeitsentgelt angerechnet werden. Hiervon ausgenommen ist jedoch die Verkürzung der geltenden Kündigungsfristen bei Kündigung des Anstellungsverhältnisses (§ 158 SGB III). Wurde zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitnehmer vereinbart, das Arbeitsverhältnis zum Ende des laufenden Kalendermonats zu beenden, obwohl die Frist drei Monaten ist, wird der Leistungsanspruch auf Arbeitslosenunterstützung für drei weitere Kalendermonate ausgesetzt, wenn der Arbeitnehmer eine Entschädigung erhalten hat.

Verfasser: Der Jurist und Ergonomin Ingo Mrowka repräsentiert Arbeitnehmer und Betriebsrat vor allen Schiedsgerichten der ARG, LAG, BAG und der Schlichtungsstelle. Als Experte betreut er den Betriebsrat und ist als Referent und Fachbuchautor zum BetrVG und Arbeitsgesetz aktiv.