Ebay Abmahnung

Vorsicht bei eBay: Mit niedrigem Umsatzvolumen sind bereits 8 Warnungen beleidigend.

Viele Verwarnungen dienen nicht der Verfolgung von Rechtsverletzungen, vor allem soll bares Geld eingenommen werden. Die Warnhinweise sind dann illegal. Doch wann ist eine Warnung "missbräuchlich"? Wer muss es nachweisen? eBay-Händler schickten 8 Verwarnungen pro Jahr - Mißbrauch? Klagegegenstand war die Abmahnung eines eBay-Händlers, der mit seinem Unternehmen lediglich einen Jahresumsatz von ca. 1.700 EUR erwirtschaften konnte.

In 2014 gab der Verkäufer jedoch 8 Warnungen heraus. Einer der Warnhinweise bezog sich auf einen anderen Dealer, der falsche Stornierungsanweisungen nutzte. Die Sache endete vor dem Gerichtshof. Die Beschwerdeführerin behauptete, die Abmahnung sei nach § 8 Abs. 4 UWG (Gesetz gegen den unfairen Wettbewerb) ausfällig. Das Ausmaß der Warntätigkeit des eBay-Händlers steht in keinem angemessenen Zusammenhang mit seiner tatsächlichen Geschäftstätigkeit.

Die Gewerbetreibenden waren daher nur an Gebühren interessiert. Der von der Warnung betroffenen Fachhändler äußerte sich in diesem Kontext ausführlich. Diese Warnung war ein Rechtsmissbrauch. Als notwendiger Beweis für den Missbrauch stellte das Landgericht fest, dass dies prinzipiell von der Person, vor der gewarnt wurde, durchgeführt werden muss. Es genügt jedoch, dass er genügend Beweise vorlegt, die für eine beleidigende Behauptung der mit der Abmahnung geltend gemachten Unterlassungsklage spricht.

Infolgedessen war der warnende Verkäufer von eBay nun gezwungen, gegensätzliche Fakten im Zusammenhang mit dem Mißbrauch seines Mahnverfahrens darzulegen. Der Gewerbetreibende kam dieser Verpflichtung jedoch nicht nach, so dass das Landgericht von einem Missstand überzeugte. Der Warnhinweis war daher nicht gerechtfertigt. Schlussfolgerung: Auch bei " nur " 8 Warnungen pro Jahr kann es zu Missbräuchen kommen.

Dabei kann es genügen, wenn der Beschwerdeführer konkret Hinweise gibt, die für die missbräuchliche Verwendung der Warnung spricht. Kann die Warnung diese nicht widerlegen, ist die Warnung nicht zulässig.

Achtung: eBay - Was tun?

Das Online-Auktionshaus wie eBay kombiniert dies mit seinem eigenen Nervenkitzel der Auktionen: Trotz allem Spass vergisst man aber, dass es sich bei den Versteigerungen um Rechtsgeschäfte mit gültigen Verträgen handeln kann. Deshalb sind Warnungen bei eBay nicht ungewöhnlich: Viele Benutzer halten sich nicht an die rechtlichen Anforderungen des Online-Handels.

Vor allem im Zusammenhang mit gesetzlichen Änderungen sind eBay-Nutzer in der Regel mit einer wahren Welle von Warnungen konfrontiert. In diesem Leitfaden werden die wichtigsten Ursachen erläutert und wie Sie sich als privater Verkäufer oder Verkäufer vor einer Warnung bei eBay schÃ?tzen können. Das Recht ist an dieser Position nicht klar - die Mahnerinnen und Mahner gewinnen davon.

Kommerzielle Online-Händler unterstehen der "Verordnung über die Informationspflichten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch": Gewisse Angaben müssen für ihre Kundschaft leicht zugänglich sein - sonst kann es zu Verwarnungen kommen. Auch auf einer Handelsplattform, auf der sich viele Kaufleute und private Verkäufer treffen, um eine Vielzahl von Waren anbieten zu können, muss der Anbieter des Online-Angebots darauf achten, nicht selbst verantwortlich gemacht zu werden. Der BGH hat entschieden, dass der Anbieter eine Mitverantwortung für den Verkauf von Plagiaten über das Internetportal hat.

Wie kommt es zu einer Warnung bei eBay Kleinanzeigen? Wenn Sie gegen diese Vorschriften verstossen, können eBay-Kleinanzeigen auch einem Warnschreiben unterliegen. Die Vertragshändler müssen auch hier ihren Informationsverpflichtungen in jeder Hinsicht gerecht werden. Deshalb sind kommerzielle Verkäufe über eBay-Kleinanzeigen problematisch und Verstöße gegen das Kartellrecht können rasch erfolgen. Als ersten Schritt sollten Sie die Warnung jedoch prüfen und am besten von einem Rechtsanwalt für eBay-Recht prüfen lassen.

Diese kann prüfen, ob die Abmahnung überhaupt erlaubt ist und ggf. dagegen vorgeht. Aber nicht nur Warnanwälte haben unangenehme Warnungen zur Folge: Einige kommerzielle Anbieter wollen auch mit einer Verwarnung verhindern, dass Privatpersonen - d.h. Gelegenheitsanbieter und -käufer - in Konkurrenz treten. Die Warnung kostet oft rund tausend Euros - für Privatpersonen viel Geld.

Aber selbst wenn ein Abschrecker sein eigenes lnteresse verfolgt: Bei einem tatsächlichen Wettbewerbsverstoß ist die Abmahnung zu zahlen.