Kündigung wegen Verspäteter Mietzahlung

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In welchen Fällen kann ich wegen verspäteter Mietzahlung entlassen werden?

Im Falle einer unpünktlichen Mietzahlung muss der Leasingnehmer in der Regel mit der Kündigung des Mietvertrages durch den Leasingnehmer gerechnet werden. Nur wenn die späte Mietzahlung zur Regel wird, ist eine Kündigung berechtigt. Bei ordentlicher Kündigung gemäß 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB mit Fristsetzung ist eine "nicht unwesentliche Pflichtverletzung" erforderlich: Nach dreimonatiger "geringfügiger Verspätung" des Mieters meldete der Mieters.

Nachdem der Pächter auch zwei weitere Mal "leicht verspätet" gezahlt hatte, verkündete der Pächter sowohl die ausserordentliche Kündigung fristlos als auch die ordentlichen Auflösungen. Beide Kündigungserklärungen wurden vom LG Berlin für ungültig erklärt, da weder ein wesentlicher Anlass noch eine wesentliche Verletzung der Pflicht vorlag. Das Gericht versicherte dem Pächter, dass unpünktliche Mieten nur mit "kurzer Zeitverzögerung" und über einen kurzen Zeitrahmen von " einigen wenigen Monate " gezahlt wurden.

Zudem hatte der Pächter seine Mietverpflichtungen zwölf Jahre lang ordentlich erfüllt. Eine Verwarnung erhielt der Pächter in diesem Falle, nachdem er die Zahlung der Pacht viermonatig verspätet geleistet hatte. Nach zwei weiteren unpünktlichen Zahlungen kündigt der Hausherr ohne Vorankündigung und alternativ pünktlich. Als Oberlandesgericht hat sowohl das Landgericht Neuss als auch das Oberlandesgericht Düsseldorf die Kündigung für zulässig erklärt.

Dabei betrachteten die Juroren die Merkmale der " wichtigen Vernunft " und der " nicht unerheblichen Verletzung der Pflicht " als erfüllend. Die Vermieterin konnte nicht mehr darauf hoffen, dass der Pächter sein Zahlungsmoral ändern würde. Dort hatte der Pächter die Pacht über einen Zeitabschnitt von zehn Tagen sechs Mal zwischen einem und drei Tagen zu spät gebühren.

Der Hauswirt hat dann die Kündigung fristlos erklärt. Die Kündigung von sechs verspäteten Mietzahlungen durch den Eigentümer kann prinzipiell fristlos erfolgen. Zudem hatte der Pächter für zehn Monaten je 12,00 zu wenig Vorauszahlung von Nebenkosten gezahlt. Die Vermieterin hatte zweimal gewarnt. Er hat dann die Kündigung des Mietvertrages fristlos und alternativ fristgerecht ausgesprochen.

Die Charlottenburger Arbeitsgruppe hat entschieden, dass die ordentlichen Kündigungen in jedem Fall legal sind. Mit seinen fünf unangemessenen Mietzinszahlungen hat der Leasingnehmer eine nicht unwesentliche Pflicht nach § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB verletzt.