Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Astragon Software
Die Astragon-SoftwareNew Planet Group Distribution GmbH. astragon Software GmbH ist einer der Pioniere im Bereich der Casual Games, die auch heute noch erfolgreich im deutschsprachigen Raum vertrieben werden. astragon Software GmbH.
Warnung Astragon Software Deutschland AG
Wir haben von der Astragon Software GbR eine Copyright-Warnung der Anwaltskanzlei NIMROD erhalten. Ambulanzsimulator 2014Skigebiete Simulation 2012BaumaschinensimulatorAgrarsimulator 2014 Die Warnung besagt zunächst, dass die Astragon Software Deutschland die Exklusivrechte zur Nutzung des jeweiligen Computerspiels besitzt. Die Anwälte von NIMROD im Namen der Astragon Software Gmbh sind zum Insolvenzverwalter aufgestiegen: Sie erläutern dies wie folgt:
"Auf Anordnung von [....] vor dem Amtsgericht[Ort] mit dem[Aktenzeichen] haben wir einen Informationsanspruch gegen Ihren Internet-Provider gemäß 101 Abs. 9 Urheberrechtsgesetz geltend gemacht. Sie sind in diesem Falle als Verursacher für folgende Schäden haftbar und können als solche haftbar gemacht werden! Auf jeden Falle wird der Adressat der Warnung der Astragon Software AG dadurch stark unter Druck gesetzt, falls er eines der oben genannten Partien nicht selbst herunter geladen hat.
Der Adressat der Warnung sollte davon jedoch nicht beeindruckt sein. Die Astragon Software hat die NIMROD Rechtanwälte daraufhin um eine Unterlassungsverpflichtung gebeten. "Die Unterlassungspflichten ergeben sich aus 97 Abs. 1 S. 1 UrhG. Die Gefahr der Wiederholung kann nur durch Vorlage einer Abmahnungserklärung beseitigt werden, der eine ausreichende Konventionalstrafe beigefügt ist (siehe nur BGH GRUR 1983, 127, 128 - Vertragsstrafenzusagen) - ein entsprechender Erklärungsentwurf liegt bei.
"Wir empfehlen Ihnen, die mit der Verwarnung abgegebene Abmahnungserklärung nicht ohne angemessene Änderung zu unterzeichnen. Eine solche Unterzeichnung würde zu einem Vertragsabschluss führen, wenn die Verwarnung an die NIMROD Anwälte geschickt wird, die dann auf Lebenszeit wirksam wird. Erfahrungsgemäß sind solche Abmahnungen eindeutig zu weitreichend.
Dies gilt auch für die von der Astragon Software GmbH mit der Verwarnung abgegebenen Abmahnungen, soweit sie z.B. eine Bestimmung zur Übernahme von Kosten beinhalten. Auffallend ist auch, dass die Anmerkungen von NIMROD Rechtanwälte zum Unterlassungsantrag im Verhältnis zur Rechtfertigung des Zahlungsbetrages von 850 Euro recht kurz sind.
"Sie haften ferner nach 97 Abs. 2 S. 1 Urheberrechtsgesetz, da Sie die Rechte unserer Mandanten nach dem Stand der Dinge mindestens grobfahrlässig verletzt haben. Software-Lizenzen für den weltumspannenden Internet-Vertrieb eines qualitativ hochstehenden Produktes sind äußerst kostspielig, so dass ein Lizenzverlust im 4-stelligen Prozentbereich durchsetzbar ist. Schließlich sind Sie unseren Kunden von den Aufwendungen für unseren Auftrag und die Untersuchung nach 97a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 des Gesetzes schadlos zu halten.
Sie können in Ihrem Falle bis zu 300,00? ausmachen. "Anstelle des von NIMROD Rechtanwälte für die Astragon Software GmbH berechneten Zahlungsbetrages von 6 141,40 wird dann ein Ausgleichsbetrag von 850,00 Euro geboten, wobei alle Forderungen beglichen werden. Sollten Sie auch von den NIMROD Rechtsanwälten eine Verwarnung der Astragon Software AG bekommen haben, kontaktieren Sie uns bitte.
Auf keinen Fall empfehlen wir, eine Abmahnung vorzeitig ohne exakte Besprechung des Einzelfalles vorzunehmen, geschweige denn den Wert von 850 Euro zur Verfügung zu stellen.