Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
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UrheberrechtshinweisRechtschutz: Welche Versicherungen schützen vor Online-Warnungen?
Der Versand von Massenerinnerungen ist für viele Kanzleien inzwischen zu einem Business-Modell geworden. In den meisten Fällen können diese Verträge zu bestehenden Versicherungsverträgen für wenige Euros hinzugefügt werden. Konsumentenschützer wie Elke Weidenbach erläutern, dass eine regelmäßige Rechtschutzversicherung oft ausreicht. So brachte der Versicherungskonzern DEVK zu Jahresbeginn ein weiteres Zusatzprodukt auf den Markt, das er als "die erste Rechtschutzversicherung mit Identitätsschutz im Internet" lobt.
Denn eines der grössten Schwierigkeiten, mit denen die meisten Bundesbürger laut Statistiken bereits zu tun hatten, ist der Missbrauch ihrer Identität. Die meisten Menschen sind nach einer solchen Missbräuchlichkeit der personenbezogenen Informationen zunächst verloren", so die DEVK aus eigener Erprobung. Sofort eine (Versicherungs-)Lösung: Dies bedeutet nach Ansicht des Versicherungsunternehmens, dass die Weitergabe von personenbezogenen Kenndaten im Netz mit Unterstützung der Online-Überwachung laufend überwacht wird.
So wird das Auftreten von persönlichen Angaben, Bankdaten oder E-Mail-Adressen mitverfolgt. Im Falle von Suchtreffen, die auf eine unsachgemäße Nutzung solcher Informationen hinweisen, würde man dann "automatisch innerhalb von wenigen Augenblicken per E-Mail oder SMS informiert", heisst es auf der Internetseite des Anbieters. Darüber hinaus erhalten die Kunden vierteljährlich einen "umfassenden Sicherheitsreport, der alle Internetseiten auflistet, auf denen personenbezogene Informationen aufgefunden wurden".
Mit dem Service "Google Alerts" beispielsweise gibt es seit langem kostenfreie Online-Tools, die es jedem ermöglichen, einen möglichen Missbrauch oder die Veröffentlichung von privaten Informationen aufzudecken - und dann danach zu agieren. Sollten über einen solchen Anbieter Jobs im Netz gefunden werden, bei denen personenbezogene Informationen unberechtigt verteilt wurden, wird die DEVK ihren " Online Cleaner " beibehalten.
Besonders dann, wenn die ungewollten Informationen nur an einer oder wenigen Stellen im Netzwerk gefunden werden können. Beispielsweise stellt Google für solche Vorgänge einen klar gegliederten Servicebereich zur Verfügung. Hier hat jeder Benutzer die Gelegenheit, seine Anfrage zu stellen und den Betreiber der Suchmaschine aufzufordern, eine gewisse Webseite in Zukunft nicht mehr zu indizieren.
Mit dem Internet-Rechtsschutz "webaktiv" stellt Ihnen die Firma einen Service ähnlich der DEVK zur Verfügung. Nicht inbegriffen sind jedoch mehr als 100 EUR pro Vorgang und höchstens 1000 EUR pro Jahr. So hatte die Stiftung Warmentest den Preis bereits geprüft und sich unter anderem darüber beschwert, dass das Untenehmen nur dann helfen würde, wenn der Reputationsschaden in einem Blogeintrag, einem Internet-Forum, einem sozialen Netz wie z. B. über Zwitschern oder auf einer Website stattgefunden hätte.
Wird dagegen der gute Ruf des Versicherungsnehmers auf der Webseite eines Presseorgans zerstört, zahlt die Versicherungsgesellschaft nicht. Für fast 40 EUR pro Jahr bietet die Firma neben anderen Providern auch eine Online-Überwachung für Privatpersonen an, die auf dem Begriff "IdentSafe" basiert. Beim Urheberrecht sollten die Policeninhaber jedoch nicht zu viel von ihren Vertragspartnern verlangen.
Es ist zu risikoreich für einen Versicherungsgeber, für solche Verfahren einen umfassenden Schutz zu bieten, der alle anfallenden Verfahrenskosten deckt und damit keinerlei vertragliche Vorgaben enthält, sagt Michael Sittig von der Warentest. Die Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen der DEVK besagen, dass sie für die meisten Rechtssachen des Alltags einen effektiven, aber auch kostengünstigen Rechtsschutz bieten und damit "seltene oder schwierig zu kalkulierende Risiken" vom Rechtsschutz ausschließen wollen.
Diese Aufzählung ist lang und erwähnt auch die "Verletzung von Urheberrechten oder anderen geistigen Eigentumsrechten" als Spezialfall, der daher nicht Bestandteil des Vertrages ist. Die Webseite von Árag weist darauf hin, dass im Falle einer Verwarnung wegen eines fehlerhaften Herunterladens oder einer angeblichen Urheberrechtsverletzung Rechtsberatung geleistet wird.
Advocard bietet auch "Vorsorgeberatung" für unversicherte und versicherbare Sachverhalte bis zu 1.000 ? im Jahr. Wenn ein Benutzer unbeabsichtigt gegen das Urheberrecht verstößt, hält sich die Versicherung offenbar mit finanziellen Mitteln zurück. In einer wirklich unglücklichen Situation, so Michael Sittig von der Warentest-Stiftung, entsprechen die Angebote nicht den Anforderungen der betroffenen Internetbenutzer.
Wenn ein Rechtsstreit vor mehreren Instanzen geführt wird, sind die anfallenden Anwaltskosten für eine natürliche Person nicht mehr errechenbar.