Urheberrecht Strafe

Der Urheberrechtsverstoß in Kürze - Datenschutz 2018

Schöpferische Dienste sollten auch vor missbräuchlicher und unbefugter Nutzung bewahrt werden - durch die Gewährung von Rechtsmitteln, mit denen sie die Inanspruchnahme ihrer Dienste abwehren. Zu einer Zeit, in der große Datenmengen erzeugt und weitergegeben werden, ist die Verletzung von Urheberrechten ein ständiges Problem. Urheberrechtsverletzungen bedeuten die Mißachtung von Urheberrechten.

Das Urheberrecht bezieht sich in der Regel auf das Recht an geistigem Besitz und Werken. Sie wird durch das "Gesetz über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte" (UrhG) reguliert. Das Urheberrecht begründet auch das Wiederverkaufsrecht, das den Urhebern einen Anteil am Gewinn aus der Eigentumsübertragung zusichert. Das Urheberrecht wird in Deutschland auch durch eine Verwertungsgesellschaft repräsentiert.

Urheberrecht als Rechtstext definiert das moralische Recht des Autors. Daraus ergibt sich unter anderem: Diese Erklärung zeigt zum einen, dass das Urheberrecht sowohl den Personenschutz als auch den lauteren Konkurrenzkampf gewährleisten soll. Andererseits wird deutlich, wie vielfältig eine Verletzung des Urheberrechts sein kann. Musikant C kopierte die Musik unaufgefordert und benutzte sie mit einem äußerst vulgärem Text.

Damit kann er den Künstler wegen Urheberrechtsverletzungen anklagen. Dabei werden mehrere Gesichtspunkte berücksichtigt: Zum einen wurde das Recht auf Urheberschaftsanerkennung nach 13 Urheberrechtsgesetz mißachtet. Das Recht, den Urheber zu benennen, konnte daher auch nicht in Anspruch genommen werden. Wie auch im Datenschutzbereich gibt es im Urheberrecht viele fliessende Begrenzungen, insbesondere im Internet.

Die Frage, ob eine Verletzung des Urheberrechts bereits angesprochen werden kann oder nicht, ist oft eine Frage der Interpretation. Neben den Arbeiten selbst sind die Vertriebsformen in den vergangenen Jahren sehr unterschiedlich und entsprechend verwirrend geworden. Das bedeutet einerseits, dass in einigen Fällen nicht einmal eine Strafverfolgung möglich ist, andererseits gibt es für gewisse Aufstellungen schlichtweg noch keine wirksamen Gesetzen.

Der Umstand, dass der Inhalt in wenigen Sekunden weltweit verbreitet werden kann, erfordert tatsächlich eine länderbezogene Regulierung - die landesspezifischen Urheberrechte, zu denen beispielsweise das "Urheberrecht" zählt, würden dann durch ein universelles Recht ersetzt. Ein solches Projekt ist jedoch nicht vorgesehen, weshalb es wahrscheinlich noch viel mehr Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen gibt.

Experten und natürlich auch die Filmbranche selbst bemängeln immer wieder, dass Urheberrechtsverletzungen in Gestalt von Film-Piraterie mehrere Milliarden pro Jahr kosten. Der Standort der Datenserver befindet sich in Ländern, die eine ungeklärte rechtliche Situation hinsichtlich des Datenverkehrs haben oder in denen andere Rechte nicht gelten. Noch ist die spezifische rechtliche Situation beim reinen Abruf unklar: Immerhin wurden die zugehörigen Daten in den meisten FÃ?llen nicht auf die Computer der Nutzer geladen, weshalb de facto keine Strafen anfallen.

Ob automatisches Caching als Verletzung des Urheberrechts interpretiert werden kann, ist nach wie vor umstritten, wurde aber in den meisten Fällen abgelehnt. Sowohl die Rechner der Gastgeber als auch diejenigen, die Streaming-Links im Internet veröffentlichen, werden oft von einem Bevollmächtigten verdeckt. Insgesamt sind solche Filmstreams und Filesharing eindeutig mit mehreren Arten von Urheberrechtsverletzungen verbunden - nicht nur durch diejenigen, die die Datenströme herstellen und verbreiten, sondern auch durch Benutzer, die bewusst oder unbewusst auf solche Sites zugreifen.

Da die Verteilung so aufgeteilt ist oder viel verkleidet und gemurmelt wird, sind juristische Verfahren äußerst schwierig. Im Falle einer Verletzung des Urheberrechts wird vieles unter "Bilder" zusammengefasst: Sofern vom/von den Autor(en) nicht anders angegeben, sind sie stets über die Verwendung zu informieren und ihre Einwilligung abzuwarten.

Wird nur eine einzige Erwähnung gemacht, ist es in den meisten FÃ?llen dennoch eine gesetzliche Copyright-Verletzung, die eine Bestrafung rechtfertigt. Dies kann nicht dadurch verhindert werden, dass man sich informell auf den Autor oder die Rechtsprechung beruft. Selbst wenn eine Genehmigung vorliegt, ist nicht immer gewährleistet, dass es sich um den eigentlichen Autor handeln wird.

Auch in diesem Falle muss immer angegeben werden, aus welcher Herkunft die Fotos stammen. Für die Bestrafung ist es prinzipiell unerheblich, ob die Urheberrechtsverletzung bewusst oder unbewusst vorlag. Eine Urheberrechtsverletzung wird in Deutschland nur auf Anfrage strafrechtlich geahndet - es sei denn, die Sache bedroht das Allgemeininteresse.

Massnahmen bezüglich einer Verletzung des Urheberrechts können nur vom Verletzten - d.h. vom Autor des betreffenden Werks - veranlasst werden. Bereits bei einer Verwarnung kann der Verletzte andere Rechte durchsetzen, also im Fall des Urhebers. Die Betroffenen können nicht nur die Entfernung des gestohlenen/verzerrten Werks verlangen - sie haben auch das Recht herauszufinden, wer die Urheberrechtsverletzungen verursacht hat.

Die betroffenen Inhaltsstoffe sollten nicht nur aus dem Verkehr genommen werden, sondern der Verschmutzer muss sich auch schon jetzt dazu verpflichten, in naher Zukunft von solchen Handlungen Abstand zu nehmen. Ein Urheberrechtsverstoß kann zu Schäden führen, wenn nachgewiesen werden kann, dass ein finanzieller Schaden entstanden ist. Auf diese Weise wird der Schadenersatzanspruch auf der Basis eines Scheinlizenzvertrages bestimmt - denn wie die oben genannten Darstellungen verdeutlichen, ist der Wert einer Schutzrechtsverletzung manchmal schwierig zu quantifizieren.

Neben den eventuellen Verwertungskosten für diese Forderungen ist im Urheberrechtsgesetz eine Strafverfolgung bei einer versuchten oder tatsächlichen Verletzung des Urheberrechts vorgesehen. In § 106 Urheberrechtsgesetz steht daher "Unerlaubte Nutzung von Werken, die durch das Urheberrecht geschützt sind": Im Übrigen ist der Anschlag gesetzlich zu ahnden. Abhängig von der Rechtssache und dem Gerichtsurteil können die anfallenden Gebühren für eine Verletzung des Urheberrechts daher sehr hoch sein - insbesondere im Falle eines Gerichtsverfahrens.

Zusätzlich zur selbst ausgeübten Copyright-Verletzung ist es auch unter Strafe zu stellen - zum Beispiel, wenn Kopierschutzprogramme verbreitet werden. Der Sonderbestand kann bis zu einer Höhe von ca. EUR 100.000,- ausmachen. Sollten Sie selbst eine Urheberrechtsverletzungsklage bekommen haben, sollten Sie dies nicht auf die leichte Schulter nehmen aber auch nicht voreilig vorgehen.

Heute sind viele Anwälte auf das Medien- und Urheberrecht fokussiert. Hinsichtlich einer Frist für die Verletzung von Urheberrechten verweist 102 Urheberrechtsgesetz unmittelbar auf das Bürgerliche Gesetzbuch. Der Verjährungsbeginn hängt nicht vom ersten Tag des Vergehens ab, sondern von der Kenntnis des Autors! So ist es durchaus möglich, dass die Klage im Jänner eine Copyright-Verletzung meldet, die amtliche Frist läuft erst im folgenden Jänner und von da an erst drei Jahre später ab.