Gründe für Ausserordentliche Kündigung vom Mietvertrag

Schwerwiegende Beschimpfungen begründen nicht immer eine Kündigung des Mietobjektes.

In Bezug auf Artikel 2 Abs. 2 S. 1 des Grundgesetzes sind die Richter verpflichtet, bei unmittelbar bevorstehenden schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder tödlichen Gefährdungen ihre Entscheidungen auf eine nachhaltige verfassungsrechtliche Basis zu stellen und diese Risiken bei der Interessenabwägung ausreichend zu berücksichtigen. In der Gesamtbeurteilung nach 543 Abs. 1 S. 2 BGB kann dies zur Konsequenz haben, dass ein wesentlicher Anlass für eine außerplanmäßige Kündigung aus besonders gravierenden persönlichen Härtegründen des Pächters trotz seiner wesentlichen Pflichtverletzungen nicht vorlag.

Rechtlich ist durch permanente Gerichtsbarkeit sichergestellt, dass diese Beschimpfungen eine Kündigung ohne Einhaltung einer Frist begründen. Allerdings hatten die Unterinstanz und das Landesgericht nicht überprüft, ob die persönliche Lebenssituation des Pächters in Einzelfällen eine Kündigung ohne Einhaltung einer Frist ausschließt. Der BGH hat daher die Sache zur Neuentscheidung an das Oberlandesgericht verwiesen. Vorab sind die Abbrüche durch geeignete Massnahmen abzusichern.

Kündigung Schimmelgrund für außergewöhnlich Kündigung

Kündigung mold at Wänden one reason für can be an extraordinary Kündigung one Mietverhältnisses Da aus dem Schimmelpilzbefall unter Umständen ein Gesundheitsgefährdung für resultiert, entschied das Landgericht Saarbrücken (Az.: 4C 348/16 (04)). Das Gesundheitsgefährdung ist von Bedeutung, wenn ein nachhaltiges oder dauerhaftes Schädigungen droht und Gefährdung nicht einfach zu entfernen ist.

Im ausgehandelten Falle hatte der Mieter einer anderthalb -Zimmer-Wohnung exklusiv den Mietvertrag gekündigt Und sie glaubte, es gäbe eine umfangreiche Gesundheitsgefährdung für Sie und ihr zukünftiges Baby. Der Vermieter wollte die Kündigung nicht annehmen und leugnete außerdem gesundheitsgefährdenden Schimmelpilzbefall, der sich bei überhaupt nur durch falsche Beheizung und Lüftverhalten der Mieterin ereignet hat.

Anders sah es das Gericht: Nach dem Expertengutachten tatsächlich lag Schimmelpilzbefall vor, der nicht auf das eigene Betragen des Mieters zurückzuführen war. Aus gerichtlicher Perspektive ist Gesundheitsgefährdung in mehrfacher Hinsicht entstanden: Durch die kleine Größe der Behausung ist es für den Mieter außerdem fast unmöglich, sich Schimmelpilzsporen vorzubeugen.

Deshalb ist die außergewöhnliche Kündigung berechtigt. Das Magazin  "Wohnungswirtschaft und MietrechtÂ" of the German Tenants' Association (issue 11/2017.