Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Widerrufsrecht 2014
Rücktrittsrecht 2014Das regelt das neue Widerrufsrecht. Damit will der europäische Gesetzgeber das Widerrufsrecht in Europa vereinheitlichen.
Noch einmal zusammengefasst: das neue Widerrufsrecht 2014
Das neue Widerrufsrecht ist seit dem 1. Januar 2014 in Kraft, aber auf welche wesentlichen Veränderungen mussten Online-Shop-Betreiber und andere Beteiligte seitdem tatsächlich eingehen und welche Fallen und Schwierigkeiten sind sowohl auf Betreiber- als auch auf Abnehmerseite zu erwägen? 1 Was ist das Widerrufsrecht? Das Widerrufsrecht ermöglicht es dem Betreffenden, trotz eines effektiven Vertragsabschlusses vom Kaufvertrag zurÃ?
Im Falle der Geltendmachung des Widerrufsrechtes erlischt der jeweilige Auftrag und bereits bearbeitete Dienstleistungen müssen wieder rückgängig gemacht werden. Beim Online-Handel zum Beispiel heißt das, dass der Kunde die gekaufte Waren zurückschickt und zugleich das bezahlte Entgelt vom Anbieter wiedererhält. Übrigens wird im nationalen und internationalen Konsumentenschutzrecht zwischen unterschiedlichen Formen des Widerrufsrechtes unterschieden.
Dazu gehören zum Beispiel das Widerrufsrecht im Rahmen von Konsumentenkrediten (Krediten), das Widerrufsrecht von Haus zu Haus oder das im Netz so bedeutsame Widerrufsrecht im Fernabsatz oder im Fernabsatz. Ab wann gilt das Widerrufsrecht? Jeder, der ein Gerät erwirbt und bald entdeckt, dass es mangelhaft oder mangelhaft ist, möchte es aus vernünftigen GrÃ?nden zurÃ?ckgeben.
Alle Einzelhändler eines Online-Shops oder Shops sind gesetzlich dazu angehalten, fehlerhafte Waren zwei Jahre lang zu beheben oder zu erneuern. Ist das betreffende Erzeugnis bereits zwei Mal ausgebessert oder ausgetauscht worden, hat der Kunde die Wahl, vom Vertrag ganz oder teilweise Abstand zu nehmen. Dabei wird entweder der gesamte Kaufpreis zurückerstattet oder mindestens eine Ermäßigung angeboten.
Was sind die Voraussetzungen für ein Widerrufsrecht? Dem Widerrufsrecht liegt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) zugrunde; der Art. 355 ist insoweit von besonderer Bedeutung Das Widerrufsrecht ist daher eine Ausnahmeregelung zum GG, da in der Regel für beide Parteien bindende Vereinbarungen bestehen. Wie lange ist das Widerrufsrecht gültig? Das Widerrufsrecht besteht prinzipiell für zwei Wochen, wobei diese Frist erst nach Erhalt einer Widerrufserklärung und in keinem Fall vorher abläuft.
Dies ist in der Regel bei Eintreffen der Güter der Fall. 2. Kann das Widerrufsrecht ausgeübt werden? Zur Geltendmachung des Widerrufsrechts ist ein Widerspruch in textlicher Form erforderlich. Auf der anderen Seite ist es aber auch ausreichend, wenn die entsprechenden Waren umgepackt und zurückgesandt werden - dieses Rückgabeverhalten wird dann so interpretiert, dass es auf den Rückgabewunsch hinweist.
Erfolgt die Rücksendung vor Fristablauf, ist die Rücksendung rechtsverbindlich. Ab und zu kann es hier zu kleinen Schwierigkeiten kommen - die Lösung ist in einem solchen Falle zum Beispiel der Käuferschutz von TrustedShop. Der 40-Euro-Klausel ist vielen Gewerbetreibenden seit langem ein Dorn im Auge, aber die neuen Änderungsanträge werden sie völlig abschaffen.
Dabei hat der Anbieter für eine Rücklieferung ab einem Wert von 40 EUR selbst aufzukommen. Ab dem 13.06.2014 ist es jedoch so, dass der Einzelhändler nur noch die Versandkosten trägt, während der Konsument im Wesentlichen die Rücksendungskosten trägt. Welche neuen Veränderungen sind ab 2014 zu berücksichtigen?
Der Widerrufszeitraum wird in ganz Europa auf 14 Tage standardisiert, und es muss auch eine europaweite Musterbelehrung sein. In der Zwischenzeit ist der Besteller verpflichtet, seinen Widerspruch deutlich zu machen, so dass er die Waren nicht mehr ohne weiteres zurücksenden kann. Für die Widerrufserklärung muss der Vertragshändler dem Käufer ein geeignetes und EU-weit einheitliches Formblatt zur Hand haben.
Auf der Webseite des Providers ZooRoyal. de zum Beispiel wird deutlich, wie ein passendes Angebot gemacht wird und enthält auch alle für den Benutzer relevanten Angaben. Bestehen für die Durchführung der Veränderungen Übergangszeiten? Damals gab es keine Umsetzungsfrist für die neuen Vorschriften, so dass alle Veränderungen genau am 13. Juni 2014 um 00:00 Uhr durchgeführt werden mussten.
Ist das Widerrufsrecht vom Widerrufsrecht zu unterscheiden? Mit dem Widerrufsrecht kann der Besteller sein Recht bereits per E-Mail oder Brief ausÃ?ben. Bei dem Widerrufsrecht muss der Besteller jedoch sein Widerrufsrecht durch Rückgabe der Sache geltend machen, in diesem Fall genügt das Absenden einer E-Mail nicht. Allerdings ist seit dem 13. Juni 2014 und der damit verbundenen Neuregelung kein Widerrufsrecht mehr gegeben, so dass die Auszeichnung immer mehr an Aussagekraft einbüßt.
Der dennoch noch ein Rückkehrrecht gewährt, ungerecht vorgeht und dabei Gefahren birgt, eine Verwarnung zu erwirken. Wie hat eine falsche Widerspruchsbelehrung Rechtswirkung? Und wer immer noch keine der derzeitigen Veränderungen durchführt, wird wahrscheinlich früher oder später - wenn der Wettbewerb den Faux-Pas findet - eine Mail von einem Rechtsanwalt empfangen.
Die Kanzlei Ferner Alsdorf hat jedoch in ihrem Schadensfixblog einen Beitrag zu diesem Thema veröffentlicht, in dem sie sich auf Sachverhalte zwischen 1000 und 10000 EUR beruft.